Ich frage das Bezirksamt:
1. Welche der Projekte, für die die Bezirksverordnetenversammlung für die Haushaltsjahre 2022/23 beschlossen hatte, 100.000 € BVV-Sondermittel (Titel im HH 97130) auszugeben, werden aus welchen Gründen nicht umgesetzt bzw. begonnen werden können?
2. Welche Projekte konnten, bereits umgesetzt werden?
3. Inwieweit hat die Kosteneinschätzung der BVV mit den tatsächlichen Kosten der Projekte übereingestimmt?
Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg
Abt. Finanzen, Personal, Wirtschaft, Kultur, Diversity und Klima
Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:
- Welche der Projekte, für die die Bezirksverordnetenversammlung für die Haushaltsjahre 2022/23 beschlossen hatte, 100.000 € BVV-Sondermittel (Titel im HH 97130) auszugeben, werden aus welchen Gründen nicht umgesetzt bzw. begonnen werden können?
Nicht umgesetzt werden konnte das Gutachten Brommybrücke, das mit der DS/0077-16/VI von der BVV beschlossen wurde. Die Zuständigkeit liegt bei der SenMVKU, daher wurde durch den Bezirk kein Verkehrsgutachten beauftragt. Die verkehrliche Notwendigkeit wird offensichtlich auch durch die Senatsverwaltung gesehen, daher ist die Strecke Teil des Radvorrangnetzes. Für das Gutachten standen in 2022 und 2023 1.000 Euro zur Verfügung.
- Welche Projekte konnten bereits umgesetzt werden?
Umgesetzt werden konnten folgende Projekte:
Beschluss | Amt | Sondermittel der BVV in € | Inhalt | Höhe der Mittelverwendung in € | Bemerkung zur Mittelverwendung |
DS/0077-20/VI | BzBmIn | 1.000 | Städtepartnerschaft Kiew | 1.000 | Projekt „Schulen schützen in Kyjiw-Darnyza“ |
DS/0077-22/VI | WBiKu | 3.000 | FHXB-Museum | 3.000 | Die Mittel werden für die archivarische Arbeit des FHXB-Museums genutzt. |
DS/0077-25/VI | WBiKu | 10.000 | Ausstattung VHS | 10.000 | Die Mittel werden für die Ausstattung von Unterrichtsräumen und Büroräumen genutzt. |
DS/0077-35/VI | SGA | 1.500 | Bürgerliches Engagement Spielplatzreinigung | 1.500 | 2022 wurden mit den Mitteln in Höhe von 1.500,00 Euro insgesamt drei Kisten angeschafft. Eine Kiste wurde 2023 auf dem Schleidenplatz und eine weitere am Ostkreuz aufgestellt. Eine dritte soll zeitnah am Comeniusplatz folgen. |
DS/0077-39/VI | SchulSport | 17.000 | Schlüsselverträge | 17.000 | die Mittel wurden/werden entsprechend verwendet |
DS/0077-41/VI | SchulSport | 1.000 | Schulische Gremienarbeit | 1.000 | die Mittel wurden/werden entsprechend verwendet |
DS/0077-33/VI | SchulSport | 8.000 | Sportler*innenehrungen | 8.000 | Die Sportler*innenehrung (3715/68123) findet Ende des Jahres statt. Diese Mittel werden dann für die Durchführung der Ehrungsveranstaltung genutzt. |
DS/0077-46/VI | SGA | 7.500 | Behindertenrechtskonvention | 7.500 | Der Ansatz 2022 wurde ausgeschöpft und Materialen beschafft. Die Aktion wird in 2023 vollständig abgeschlossen werden. Die Mittel werden dabei ausgeschöpft. |
DS/0077-47/VI | WBiKu | 8.000 | Gedenkarbeit und Stolpersteine | 8.000 | Die Mittel werden für die bezirkliche Gedenkarbeit genutzt, zum Beispiel für das gemeinsame Symposium des FHXB-Museums und des Aktiven Museums e.V. am 20.09.2022, welches in diesem Umfang ohne die Sondermittel nicht möglich gewesen wäre. |
DS/0077-49/VI | SGA | 10.000 | Pflanzung eines klimaresilienten Baums im Bezirk | 10.000 | Es wurde ein klimaresilienter Baum im Rahmen der Baumpflanzung in der Yorckstraße umgesetzt. |
DS/0077-51/VI | Jug | 10.000 | Stärkung der Anlauf- und Fachstelle für Diskriminierungsschutz an Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg (Mehrmittel: 10 T€ aus 97130 und 10 T€ aus 97120) | 10.000 | Im Jugendamt wurden die Mittel für die „Anlauf- und Fachstelle für Diskriminierungsschutz an Schulen in Kitas in Friedrichshain-Kreuzberg“ in dem Titel 4010/67139/220 in 2022 und 2023 per Leistungsvertrag mit dem Träger der RAA umgesetzt. Zur Sicherstellung des Angebotes wurden insgesamt jährlich 90.000 €, davon 20.000 € Sondermittel der BVV, veranschlagt und ausgegeben. |
DS/0077-27/VI | WBiKu | 15.000 | Ersatzbeschaffung Musikinstrumente | 15.000 | Die Mittel sind für die Ersatzbeschaffung von Musikinstrumenten eingeplant. |
DS/0077-27/VI | SGA | 7.000 | Ausstattung von Spielstraßen | | Die Mittel 2022 wurden verausgabt. Die Verausgabung der Mittel in 2023 ist noch in Umsetzung bzw. wird nach Verauslagung der von der Senatsebene zur Verfügung gestellten Mittel geprüft. |
- Inwieweit hat die Kosteneinschätzung der BVV mit den tatsächlichen Kosten der Projekte übereingestimmt?
Eine Umsetzung der Projekte durch die vollständige oder anteilige Finanzierung durch BVV- Mittel war jeweils möglich.
Mit freundlichen Grüßen
Clara Herrmann
Bezirksbürgermeisterin
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DGS
