Drucksache - DS/0816/VI  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg             
Abt. Finanzen, Personal, Wirtschaft, Kultur, Diversity und Klima

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

1. Mit welchen Projekten hat sich das Bezirksamt am Bundesprogram bisher beworben?

Das Bezirksamt hat im Jahr 2022 in dem Programm eine Bewerbung aus dem Fachbereich Weiterbildung und Kultur auf Förderung für das Zentrum für Kultur und Bildung in der Bergmannstrasse 29/30 gestellt. Der Antrag wurde nicht bewilligt. 

Zuarbeit Abteilung SchulSportFM:

Für das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen“ ist im Jahr 2022 aus der Abteilung SchulSportFM die Flatow-Sporthalle (vor dem Schlesischen Tor 1, 10997 Berlin) eingereicht worden. Die Flatow-Sporthalle befindet sich im Fachvermögen Sport. Diese Anmeldung wurde im Auswahlverfahren vom Bund leider nicht berücksichtigt. Das BA hat im Sportausschuss der BVV in 2022 über die Antragstellung mündlich informiert und im Jahr 2023 erneut mündlich über den ablehnenden Bescheid des Bundes. Insofern liegt diese Information den Mitgliedern des Sportausschusses bereits vor.

2. Mit welchen innovativen Projekten plant sich das Bezirksamt in der aktuellen Phase wieder zu bewerben?

Frist zur Antragsstellung für die aktuelle Förderrunde 2023 ist der 15.09.2023.

Eine Prüfung möglicher Bewerbungsprojekte erfolgt derzeit. Die finale Entscheidung erfolgt über einen Bezirksamtsbeschluss.

3. Inwieweit kommt eine Bewerbung für die Sanierung einer Sportstätte in Frage?

Siehe Antwort zu Frage 2.

Mit freundlichen Grüßen

Clara Herrmann

Bezirksbürgermeisterin