Drucksache - DS/0793/VI
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Ich frage das Bezirksamt:
Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Verkehr, Grünflächen, Ordnung und Umwelt
Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:
Die Reinigung erfolgt wie aufgeschlüsselt:
1. April bis 30. September
Am Mo. und am Do.: erfolgt eine Gesamtreinigung (beinhaltet das Absammeln der Flächen von Grobmüll und Leerung der Abfallbehälter)
Am Di., Mi., Fr. und Sa.: erfolgt nur eine Müllbehälterleerung mit Aufnahme des Grobmülls um die Abfallbehälter herum
Oktober
Am Mo., Do. und Sa: erfolgt eine Gesamtreinigung (hier 3x die Woche Gesamtreinigung, damit der Übergang zum Winterturnus nicht zu abrupt ist)
1. November bis 31. März
Am Mo. und Do.: erfolgt eine Gesamtreinigung
Die Sperrmüllentsorgung erfolgt bei anfallendem Bedarf Der Feinmüll an den Bänken erfolgt 1x/Jahr bzw. bei dringendem Bedarf
Das Ordnungsamt ist regelmäßig in den Grünanlagen auf Streife auch in zivil. Wenn Verunreinigungen festgestellt werden, wird das Straßen- und Grünflächenamt informiert. Bezüglich der Häufigkeit der Kontrollgänge werden durch den Außendienst keine Statistiken geführt. Bei Vorliegen von Hinweisen, Beschwerden etc. werden Vor-Ort-Feststellungen getroffen. Soweit Verunreinigungen bestimmten Personen zugeordnet werden können, werden – neben der Veranlassung einer Entsorgung – entsprechende Verfahren eingeleitet. Dies gilt nicht nur für diese, sondern auch für andere kleinere Grünflächen.
In den vergangenen Jahren wurden einige Bereiche punktuell an den Übergangen zum Straßenland bereits saniert. Um hier valide Daten präsentieren zu können, wird eine Freianlagenplanung auf Grundlage einer denkmalpflegerischen Zielplanung benötigt. Diese würde Kosten im unteren sechsstelligen Bereich verursachen. Kosten für die eigentliche bauliche Sanierung können aktuell nicht abgeschätzt werden, dazu bedarf es erster grundlegender Planungsschritte.
Mit freundlichen Grüßen
Annika Gerold Bezirksstadträtin
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