Drucksache - DS/0793/VI  

Ich frage das Bezirksamt:

1. Wie oft wird die Grünanlage zwischen Wassertorplatz und Oranienplatz von Unrat in den Büschen, auf den Wegen und im Gras befreit?
2. Wie oft wird in dieser Grünanlage im Hinblick auf illegale Müllablagerungen und Verunreinigung durch Exkremente vom Ordnungsamt patroulliert?
3. Wie viel Geld ist notwendig, um diese Grünanlage wieder auf Vordermann zu bringen (Wege saniert, Bäume und Büsche beschnitten und ggf. ergänzt, Rasen erneuert, Unrat beseitigt)?

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg             

Abt. Verkehr, Grünflächen, Ordnung und Umwelt

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

1. Wie oft wird die Grünanlage zwischen Wassertorplatz und Oranienplatz von Unrat in den Büschen, auf den Wegen und im Gras befreit?

Die Reinigung erfolgt wie aufgeschlüsselt:

1. April bis 30. September

Am Mo. und am Do.: erfolgt eine Gesamtreinigung (beinhaltet das Absammeln der Flächen von Grobmüll und Leerung der Abfallbehälter)

Am Di., Mi., Fr. und Sa.: erfolgt nur eine Müllbehälterleerung mit Aufnahme des Grobmülls um die Abfallbehälter herum

Oktober

Am Mo., Do. und Sa: erfolgt eine Gesamtreinigung (hier 3x die Woche Gesamtreinigung, damit der Übergang zum Winterturnus nicht zu abrupt ist)

1. November bis 31. März

Am Mo. und Do.: erfolgt eine Gesamtreinigung

Die Sperrmüllentsorgung erfolgt bei anfallendem Bedarf

Der Feinmüll an den Bänken erfolgt 1x/Jahr bzw. bei dringendem Bedarf

2. Wie oft wird in dieser Grünanlage im Hinblick auf illegale Müllablagerungen und
   Verunreinigung durch Exkremente vom Ordnungsamt patroulliert?

Das Ordnungsamt ist regelmäßig in den Grünanlagen auf Streife auch in zivil. Wenn Verunreinigungen festgestellt werden, wird das Straßen- und Grünflächenamt informiert. Bezüglich der Häufigkeit der Kontrollgänge werden durch den Außendienst keine Statistiken geführt.

Bei Vorliegen von Hinweisen, Beschwerden etc. werden Vor-Ort-Feststellungen getroffen. Soweit Verunreinigungen bestimmten Personen zugeordnet werden können, werden – neben der Veranlassung einer Entsorgung – entsprechende Verfahren eingeleitet. Dies gilt nicht nur für diese, sondern auch für andere kleinere Grünflächen.

3. Wie viel Geld ist notwendig, um diese Grünanlage wieder auf Vordermann zu bringen (Wege saniert, Bäume und Büsche beschnitten und ggf. ergänzt, Rasen erneuert, Unrat beseitigt)?

In den vergangenen Jahren wurden einige Bereiche punktuell an den Übergangen zum Straßenland bereits saniert.

Um hier valide Daten präsentieren zu können, wird eine Freianlagenplanung auf Grundlage einer denkmalpflegerischen Zielplanung benötigt. Diese würde Kosten im unteren sechsstelligen Bereich verursachen. Kosten für die eigentliche bauliche Sanierung können aktuell nicht abgeschätzt werden, dazu bedarf es erster grundlegender Planungsschritte.

Mit freundlichen Grüßen

Annika Gerold

Bezirksstadträtin