Drucksache - DS/0565/VI  

Ich frage das Bezirksamt:

1. Ist dem Bezirksamt bekannt, wie viele Kinder in Friedrichshain-Kreuzberg derzeit mit dem RS-Virus in einem Krankenhaus im Bezirk behandelt werden und wie viele Kinder-Intensivbetten derzeit in Friedrichshain-Kreuzberg, noch insbesondere für eine RS-Virusbehandlung verfügbar sind?

2. Welche Informationen stellt das Gesundheitsamt Angehörigen der derzeit von dem RS-Virus und anderen Erkältungserkrankungen betroffenen Kindern zur Verfügung und in welchen Sprachen?

3. Wann wird der Krankenhausbeirat eingesetzt und wann tagt dieser das erste Mal um aktuelle Themen wie die o.g. zu diskutieren?

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Abt. Jugend, Familie und Gesundheit

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

1. Ist dem Bezirksamt bekannt, wie viele Kinder in Friedrichshain-Kreuzberg derzeit mit dem RS-Virus in einem Krankenhaus im Bezirk behandelt werden und wie viele Kinder-Intensivbetten derzeit in Friedrichshain-Kreuzberg, noch insbesondere für eine RS-Virusbehandlung verfügbar sind?

Eine Infektion mit dem RS-Virus gehört nicht zu den meldepflichtigen Erkrankungen nach dem Infektionsschutzgesetz. Entsprechend wird das Gesundheitsamt auch nicht von den Krankenhäusern über eine Infektion mit dem RS-Virus informiert. Auch die Anzahl der freien Intensivbetten wird nicht an das Gesundheitsamt gemeldet.

2. Welche Informationen stellt das Gesundheitsamt Angehörigen der derzeit von dem RS-Virus und anderen Erkältungserkrankungen betroffenen Kindern zur Verfügung und in welchen Sprachen?

Der Kinder- und Jugendgesundheitsdienst empfiehlt Frühgeborenen und immungeschwächten Kindern, sich bei dem/der behandelnden Kinderarzt/ärztin zu einer Impfung gegen RSV beraten zu lassen.

Bei Beratungen und Untersuchungen durch den Kinder- und Jugendgesundheitsdienst erfolgt regelmäßig auch eine Beratung zum Gesundheitsverhalten. Bei Bedarf kann auf Sprachmittlung zurückgegriffen werden.

3. Wann wird der Krankenhausbeirat eingesetzt und wann tagt dieser das erste Mal um aktuelle Themen wie die o.g. zu diskutieren?

Nach meiner Wahl als Bezirksstadträtin für Jugend, Familie und Gesundheit habe ich bei meinen Terminen im Vivantes Klinikum im Friedrichshain und im Vivantes Klinikum am Urban im März angesprochen, dass für jeden Bezirk, in dem sich ein oder mehrere ehemals städtische Krankenhäuser befinden, ein Beirat von der Krankenhausgesellschaft zu bilden ist.

Die erforderlichen Schritte zur Konstituierung des Bezirklichen Krankenhausbeirates für die aktuelle, VI. Wahlperiode, sollten nach der Sommerpause eingeleitet werden. Dazu wurden durch mich am 13. Juni 2022 an die Geschäftsführung Vivantes und am 18. Juli 2022 an die Direktorien beider Häuser E-Mails mit der Bitte um Benennung der insgesamt sechs Beschäftigten (jeweils drei pro Krankenhaus) beider Häuser gesandt. Die benannten Mitglieder der BVV-Fraktionen waren bereits frühzeitig bekannt.

Wir hatten gehofft, dass nach der Sommerpause die Bildung des Beirates vollendet werden kann, um auch in Anbetracht der Abstimmungs- und Einladungsfristen in diesem Jahr nach längerer Pause wieder regulär tagen zu können.

Die Mitteilung der Mitglieder für das Krankenhaus am Urban erfolgte am 28. September 2022, die Mitteilung der Mitglieder für das Krankenhaus im Friedrichshain ging am 18. November 2022 ein.

Eine Einberufung des bezirklichen Krankenhausbeirats für 2022 war daher aufgrund der sehr späten Rückmeldung für Dezember leider nicht mehr möglich, da eine Einladung zur Sitzung mit Vorlauf von vier Wochen erfolgen muss und die notwendige Abstimmung der Themen in dem kurzen Zeitfenster, auch aufgrund krankheitsbedingter Ausfälle in meinem Büro, nicht mehr zu realisieren war. Diesem Umstand ist es auch geschuldet, dass die Information zur Terminierung sowohl an die beiden Krankenhäuser als auch an die benannten Mitglieder BVV-Fraktionen, die für Anfang Dezember versendet werden sollte, noch nicht erfolgt ist.

Mein Ziel ist die Terminierung der Sitzung des Krankenhausbeirates für Ende März 2023, um gemeinsam über Anregungen und Ideen zur weiteren Entwicklungen der Krankenhäuser und die gesundheitliche Versorgung im Bezirk zu sprechen. Angesichts der aktuellen Ungewissheiten über die Arbeit der Bezirksverordnetenversammlungen und ihrer Gremien und möglicher Änderungen in der Zusammensetzung durch die Wiederholungswahl am 12. Februar 2023 bitte ich dafür um Verständnis.

Mit freundlichen Grüßen

Regine Sommer-Wetter

Bezirksstadträtin