Drucksache - DS/0563/VI  

Ich frage das Bezirksamt:

1. Wann erscheint der Jahresbericht der Stadtbodenstiftung?

2. In welcher Höhe hat die Stadtbodenstiftung seit 2019 finanzielle Mittel erhalten und ausgegeben?

3. Wie viele Grundstücke hat die Stadtbodenstiftung bereits erworben, um sie einer gemeinwohlorientierten Nutzung zuzuführen?

Abt. Bauen, Planen, Kooperative Stadtentwicklung

Bezirksstadtrat

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

1. Wann erscheint der Jahresbericht der Stadtbodenstiftung?

Wann der Jahresbericht erscheint liegt im Entscheidungsbereich der Stadtbodenstiftung und ist dem Bezirksamt nicht bekannt.

2. In welcher Höhe hat die Stadtbodenstiftung seit 2019 finanzielle Mittel erhalten und ausgegeben?

Aus dem Titel 1240/97109 hat die der Verein id22 für eine Machbarkeitsstudie mit dem Titel „Bildungs- und Öffentlichkeitsarbeit für eine gemeinwohlorientierte Stadt- und Immobilienentwicklung inspiriert am CLT“ im Jahr 2019 40.000 Euro erhalten (siehe auch Antwort auf schriftliche Anfrage 0619/V). Weitere Mittel vom Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg wurden danach nicht bereitgestellt.

3. Wie viele Grundstücke hat die Stadtbodenstiftung bereits erworben, um sie einer gemeinwohlorientierten Nutzung zuzuführen?

Nach der Gründungs- und Aufbauphase haben fast 150 Gründungsstifter:innen im Frühjahr 2021 gemeinsam mehr als 160.000 Euro Anfangsvermögen aufgebracht und die gemeinnützige Stadtbodenstiftung ins Leben gerufen. Diese steht nun in Verhandlungen zum Erwerb von drei Grundstücken im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg.

Mit freundlichen Grüßen

Florian Schmidt

Bezirksstadtrat