Drucksache - DS/0561/VI  

Ich frage das Bezirksamt:

1. Hat das Bezirksamt, vor dem Hintergrund der DS/1200/V, eine Anfrage zur Herausnahme der Ebertystraße aus dem übergeordneten Straßennetz an die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz gestellt?

2. Wenn ja, wie lautet die Entscheidung der Senatsverwaltung?

3. Ist der Prozess der Herausnahme der Ebertystraße aus dem übergeordneten Straßennetz bereits im Gange?

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg

Abt. Verkehr, Grünflächen, Ordnung und Umwelt

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

1. Hat das Bezirksamt, vor dem Hintergrund der DS/1200/V, eine Anfrage zur Herausnahme der Ebertystraße aus dem übergeordneten Straßennetz an die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz gestellt?

Das Bezirksamt hat bisher noch keinen Antrag gestellt, da hierfür eine umfangreichere verkehrliche Einschätzung notwendig ist. Für die Bearbeitung standen bisher keine personellen Kapazitäten im SGA zur Verfügung.

2. Wenn ja, wie lautet die Entscheidung der Senatsverwaltung?

3. Ist der Prozess der Herausnahme der Ebertystraße aus dem übergeordneten Straßennetz bereits im Gange?

Um bei der Vielzahl der umzusetzenden Maßnahmen einen gesamtkonzeptionellen Ansatz zu wahren, sollen die einzelnen Aufgaben gebündelt und im Zuge der flächendeckenden Verkehrsberuhigung umgesetzt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Clara Herrmann

i.V. für Annika Gerold