Beantwortung der DS 1074/II

Herr Meissner:

Ich hoffe nicht, dass die Diskussion dahin geht, dass ich erklären muss, was eine Rolltreppe ist. Ich denke, es ist ihnen bekannt, ja für sie vielleicht Fahrtreppe, es ist ihnen sicherlich bekannt, dass er U-Bahnhof Kottbusser Tor aus 2 Ebenen besteht und die mittlere Ebene sozusagen, da wo die Einkaufsgeschäfte z.t. sind, es handelt sich um diese Treppe, die also temporär manchmal 2, 3 aber auch schon bis zu 4 Wochen am Stück ausfällt und wenn sie da einigermaßen beobachten ist es eben für ältere Menschen, für behinderte Menschen, aber beispielsweise auch für Frauen oder auch Männer mit einem Kinderwagen nahezu unmöglich über die Steintreppe nach oben zu kommen. Es ist mir klar, dass das eigentlich für Kinderwagen nicht zu benutzen ist, aber ich sage mal, wir wissen alle, das es gängige Praxis an der Stelle ist und das es doch eine erhebliche Erleichterung ist, die denn trotzdem zu benutzen. Ich kann ihnen jedenfalls nur mal empfehlen, sozusagen mit einem Kinderwagen diese Steintreppe mal zu bewältigen und wir hätten das vorher machen sollen, Ich denke mal, dann wäre diese Abstimmung sehr eindeutig gewesen. Ich kann sie nur bitten, im Interesse der BenutzerInnen der U-Bahn, das müsste ihnen ja gefallen an der Stelle, hier für eine schnelle Lösung an der Stelle zu sorgen und zu zustimmen, dass das BA beauftragt wird, sich mit der BVG  ins Einvernehmen zu setzen, dass man hier eine schnelle Lösung findet, denn die jetzige gängige Praxis ist eigentlich unerträglich. 

Herr Hehmke:

Die Fraktion der SPD sieht hier in der tat eine größere Dringlichkeit. Wir würden sie nur bitten, den Passus „am Kottbusser Tor“ zu ersetzen „an mehreren U-Bahnhöfen im Bezirk Friedrichshain/Kreuzberg u.a. Kottbusser Tor, Hallesches Tor, Mehrdingdamm“. Ich denke, das ist in der Tat eine Problematik. Seit Montag wird die Rolltreppe am U-Bahnhof Mehringdamm nicht mehr funktionsfähig und die Treppe am Halleschen Tor kann man grundsätzlich sagen, der Aufgang zur U1 ist seit mehreren Monaten nicht funktionstüchtig und daher würde ich sie bitten, das mit aufzunehmen.

Herr Sahib:

Sie fordern hier das BA auf, dass es Kontakt mit der BVG aufnehmen soll, dass sie die Wartungshäufigkeiten der Rolltreppen erhöht werden soll. Würde mich interessieren, was es natürlich bedeutet, wenn die BVG die Rolltreppen häufiger warten muss, ist es dann so, dass sie dann häufiger dann auch gesperrt werden müssen, weil die ja da ran müssen und die Treppen raus nehmen müssen und so, also irgendwie ist die Intension dieses Antrages richtig, aber uns, ja man kann ja auch stilllegen, dass haben wir auch... Wir fordern, dass wir, da wir ja schon bei dem anderen Antrag gefordert haben, dass die BVG eingeladen wird dazu, auch zu diesem Thema und uns das mal darlegt. Wir hatten ja auch des häufigeren das Thema, behindertengerechte Zugänge zu U-Bahnhöfen auf der Tagesordnung im Umwelt –und Verkehrsausschuss, letztens hatten wir das Thema gehabt, Abbau von Rolltreppen. Auch dazu wäre es ganz gut, wenn die BVG mal Stellung nehmen würde und berichten würde, ob da auch weitere Rolltreppen betroffen sind oder nur die eine am Gleispark und auch, was mit dem geplanten Behindertenaufzug am Kottbusser Tor ist, wann der realisiert wird, also wir beantragen auch diesen Antrag in den Umwelt –und Verkehrsausschuss zu überweisen.

Herr Meissner:

Also ich bitte sie allen Ernstes, muss ein Ausschuss darüber befinden, ob es faktisch so ist, das eine Rolltreppe funktioniert oder nicht funktioniert und ob man sie benutzen kann oder nicht benutzen kann. Ich finde die Ausweitung der Idee der Fraktion der SPD durchaus nachvollziehbar, dass man sagt o.k das kann man auch generalisieren. Ich geb ja zu, dass ich dem Falle befangen bin, weil ich da jeden Morgen selber hoch latschen muss, insofern auch mein Focus nur auf diese Rolltreppe bezogen habe, aber prinzipiell mir ist es da besonders aufgefallen, weil das im Unterschied übrigens zum Mehringdamm auch erheblich mehr Stufen sind, als am Kottbusser Tor und das ein sehr, sehr wichtiger Umsteigebahnhof,... sag mal Hallesches Tor wäre, bloß da funktioniert die Rolltreppe meistens, sag ich mal. Wenn sie sagen ne, dann ist es noch schlimmer, denn stimmen sie ja sozusagen zu, dass es unzumutbar ist, wie es momentan ist. Jetzt noch eine kleine Anmerkung zu ihren Ausfall durch die Wartung, also 1. kann man eine Wartung auch nachts durcführen, das machen andere Unternehmen auch und ne da fahren sie nicht und eine Wartung mache ich ja auch nicht bei betrieb, Herr Kollege, das sollten sie vielleicht wissen. Die Wartung kann ich jedenfalls nachts machen und wenn ich das alles aushänge, also sagen sie mir mal, wo der Unterschied ist oder was uns nun lieber wäre an der Stelle, ob ich das temporär aussetze, weil ich da auch Sachen aushängen muss und reinigen muss unser dergleichen mehr, oder ob das Ding einfach mal 4 Wochen gesperrt ist, weil man sich überhaupt nicht darum kümmert, also ich denke mal, dass durchaus erträglich mit einem gewissen widerkehrenden Abständen immer wieder mal ausgesetzt wird, weil sie gewartet wird. Das ist mir lieber, zumal man da die Zeit bestimmen kann, als ob, sage ich mal für mehrere Wochen oder z.t. jetzt auch Monate komplett ausfällt, weil man sich gar nicht drum kümmert, also ich sage ihnen letzteres ist mir deutlich lieber. Ich würde mich freuen, wenn sie sich dem anschließen könnten und wir eine schnelle Lösung herbeiführen und nicht darüber reden, ob jetzt subjektiv oder objektiv eine Rolltreppe funktioniert oder nicht.                              

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Die DS/1074/II wird zur Kenntnis genommen.

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, unverzüglich den Kontakt mit der BVG dahingehend aufzunehmen, dass die Wartungshäufigkeit der Rolltreppen an mehreren U-Bahnhöfen im Bezirk, insbesondere am U-Bahnhof Kottbusser Tor, erhöht und die Ausfallzeiten künftig auf ein Minimum reduziert werden.

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Siehe Anlage zur DS/1074/II.