Drucksache - DS/0401/VI  

Ich frage das Bezirksamt:

1. Welches Budget wird für die Kiezhausmeister pro Jahr benötigt?

2. Warum wird das Projekt der Kiezhausmeister nur bis 2022 bzw. 2023 finanziert?

3. Werden Versuche unternommen, die Kiezhausmeister weiterhin auch langfristig und unbefristet nach 2023 zu beschäftigen?

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg                                                         Abt. Verkehr, Grünflächen, Ordnung und Umwelt

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

1. Welches Budget wird für die Kiezhausmeister pro Jahr benötigt?

Im Jahr 2021 wurden 332.908,38 Euro für die Kiezhausmeisterei verausgabt. Für 2022 können noch keine belastbaren Zahlen genannt werden.

Sicher ist jedoch, dass eine Aufstockung des Personals wünschenswert wäre, da der Arbeitsanfall und eine bessere Abdeckung des Bezirks aus Sicht des Bezirksamts dies notwendig erscheinen. Je nach Aufgabenstellung und spezifischen Aufgabenzuweisungen sind Schwankungen in den Jahresbudgets nicht ausgeschlossen.

2. Warum wird das Projekt der Kiezhausmeister nur bis 2022 bzw. 2023 finanziert?

Im Bezirkshaushalt wurden im Rahmen der Haushaltsberatung keine Personalstellen für die Kiezhausmeisterei eingestellt. Daher wird das Projekt Kiezhausmeister aus der auftragsweisen Bewirtschaftung Parkmanagement sowie Saubere Stadt finanziert. Die Senatsverwaltung hat über 2023 hinaus noch keine verbindlichen Mittel zugesagt.

3. Werden Versuche unternommen, die Kiezhausmeister weiterhin auch langfristig und unbefristet nach 2023 zu beschäftigen?

Aufgrund des Erfolgs der Kiezhausmeisterei wird politisch und administrativ systematisch an einer Einbettung in die Bezirksamtsstrukturen gearbeitet und eine feste Verankerung im SGA vorgenommen. Generell wird angestrebt, mehr bezirkliche Leistungen in Eigenleistung zu erbringen und dafür neben den Mitarbeiter*innen auch die erforderlichen Arbeitsmittel (bspw. Geräte) in Abhängigkeit der verfügbaren finanziellen Mittel zu beschaffen.  Dies hat sich aber bisher noch nicht in festen Personalstellen im Bezirkshaushalt niedergeschlagen.

Mit freundlichen Grüßen

Annika Gerold

Bezirksstadträtin