Drucksache - DS/0401/VI
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Ich frage das Bezirksamt:
Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Verkehr, Grünflächen, Ordnung und Umwelt
Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:
Im Jahr 2021 wurden 332.908,38 Euro für die Kiezhausmeisterei verausgabt. Für 2022 können noch keine belastbaren Zahlen genannt werden.
Sicher ist jedoch, dass eine Aufstockung des Personals wünschenswert wäre, da der Arbeitsanfall und eine bessere Abdeckung des Bezirks aus Sicht des Bezirksamts dies notwendig erscheinen. Je nach Aufgabenstellung und spezifischen Aufgabenzuweisungen sind Schwankungen in den Jahresbudgets nicht ausgeschlossen.
Im Bezirkshaushalt wurden im Rahmen der Haushaltsberatung keine Personalstellen für die Kiezhausmeisterei eingestellt. Daher wird das Projekt Kiezhausmeister aus der auftragsweisen Bewirtschaftung Parkmanagement sowie Saubere Stadt finanziert. Die Senatsverwaltung hat über 2023 hinaus noch keine verbindlichen Mittel zugesagt.
Aufgrund des Erfolgs der Kiezhausmeisterei wird politisch und administrativ systematisch an einer Einbettung in die Bezirksamtsstrukturen gearbeitet und eine feste Verankerung im SGA vorgenommen. Generell wird angestrebt, mehr bezirkliche Leistungen in Eigenleistung zu erbringen und dafür neben den Mitarbeiter*innen auch die erforderlichen Arbeitsmittel (bspw. Geräte) in Abhängigkeit der verfügbaren finanziellen Mittel zu beschaffen. Dies hat sich aber bisher noch nicht in festen Personalstellen im Bezirkshaushalt niedergeschlagen.
Mit freundlichen Grüßen
Annika Gerold Bezirksstadträtin |
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