Drucksache - DS/0341/VI
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Ich frage das Bezirksamt:
Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Bezirksstadtrat für Bauen, Planen, Kooperative Stadtentwicklung
Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:
Nein, eine solche Veranstaltung ist nicht geplant.
Siehe 1.
Zum städtebaulichen Entwurfsprozess bzw. Herausforderungen der jeweiligen wichtigen Themen, fanden und finden weiterhin zahlreiche einzelne Veranstaltungen bzw. auch andere Formate statt. Diese hatten oder haben manchmal nur ein eigenständiges Thema. Wie z.B. die Themen Energie und Verkehr, die zuletzt mit den jeweils gegründeten Arbeitsgruppen zusammen bearbeitet wurden und aus denen heraus dann Zwischen- und Endergebnisse im Forum Rathausblock vorgestellt wurden. Auch zum Thema Barrierefreiheit gab es bereits 2022 ein öffentliches Forum. Derzeit läuft eine Ausstellung der Überarbeitungsergebnisse des städtebaulichen Werkstattverfahrens am Zaun zwischen Finanzamt und Dragonerareal. Im September ist dazu eine Abschlussveranstaltung geplant, wozu noch öffentlich eingeladen wird. Alle Veranstaltungen sind in der Regel öffentlich, werden auch im Umfeld plakatiert, über E-Mail-Verteiler, den Newsletter und die öffentlich zugängliche Projektinterseite angekündigt, insofern ist eine bezirksweite oder berlinweite Teilnahme möglich.
Der Bedarf einer neutralen, am Verfahren unbeteiligten Diskussionsleitung, wird von Seiten des Stadtentwicklungsamtes nicht gesehen. Vielmehr wird mit der Frage insinuiert, dass die vom Bezirksamt selbst durchgeführte Moderation oder durch beauftragte Büros nicht neutral sei oder eine Veranstaltung unter diesen Bedingungen eine schlechtere Qualität habe. Dem ist definitiv nicht so. Die Mitarbeitenden des Bezirksamtes sowie die Beauftragten nehmen Anfragen und Stellungnahmen von allen Seiten ernst und nehmen diese auf. Im Übrigen ist eine fachlich nicht eingebundene Moderation nicht immer ideal, da sich die entsprechende Person für eine Veranstaltung intensiver vorbereiten muss, Abstimmungen mit Beteiligten im Vorfeld führen muss, womit zusätzlicher Aufwand und zusätzliche Kosten entstehen.
Mit freundlichen Grüßen
Florian Schmidt Bezirksstadtrat
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