Drucksache - DS/0339/VI  

Ich frage das Bezirksamt:

1. Wann wurde der Radweg in der Dresdner Straße 128 auf Höhe der KiTa zurückgebaut?

2. Sind dem Bezirksamt Beschwerden von Müll und Verdreckung in der Dresdner Straße 128 und Umgebung bekannt?

3. Wurde die Reinigung in dem o.g. Bereich intensiviert?

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg

Abt. Verkehr, Grünflächen, Ordnung und Umwelt

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

1. Wann wurde der Radweg in der Dresdner Straße 128 auf Höhe der KiTa zurückgebaut?

Auf Höhe der Dresdner Straße 128 gab es keine Radverkehrsanlage auf der Dresdner Straße, da es sich um eine Straße des Straßennebennetzes handelt. Es wird angenommen, dass der Fragesteller auf den Durchgang zwischen der Dresdener Straße und der Reichenberger Straße gemeint abzielt. Diese Fläche ist kein öffentliches Straßenland, sondern Privatfläche der Gewobag. Hier ist dementsprechend keine Zuständigkeit des Bezirksamts gegeben. In diesem Bereich befand sich eine Baustelleneinrichtung, in deren Rahmen ein Radweg markiert wurde. Die Baustelle wurde am 17.12.2021 zurückgebaut.

2. Sind dem Bezirksamt Beschwerden von Müll und Verdreckung in der Dresdner Straße 128 und Umgebung bekannt?

Über Ordnungsamt Online sind seit dem 01.01.2022 9 Beschwerden zu Müll und Verdreckung eingegangen.

3. Wurde die Reinigung in dem o.g. Bereich intensiviert?

Das öffentliche Straßenland wird in Zuständigkeit der BSR gereinigt. Der Durchgang zwischen Dresdener Straße und der Reichenberger Straße ist - wie beschrieben - kein öffentliches Straßenland, hier ist der Eigentümer, in diesem Fall die Gewobag, für die Reinigung zuständig.

Mit freundlichen Grüßen

Annika Gerold

Bezirksstadträtin