Drucksache - DS/0235/VI
![]() |
![]() |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ich frage das Bezirksamt:
Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Verkehr, Grünflächen, Ordnung und Umwelt
Ihre Fragen beantworte ich wie folgt:
Die Kioske sind Privateigentum der jeweiligen Inhaber von Sondernutzungserlaubnissen. Zwei Kioske wurden im Lauf der Zeit bereits zurückgebaut. Zwei Kioske stehen noch. Bei einem der stehenden Kioske ist die Sondernutzung abgelaufen – der Eigentümer wurde kontaktiert.
Ein Kiosk befindet sich in Sondernutzung als Imbiss.
Die Kioske sind Privateigentum. Die Nutzung des öffentlichen Straßenlandes erfolgte und erfolgt im Rahmen der Sondernutzungsgebührenverordnung.
Mit freundlichen Grüßen
Annika Gerold Bezirksstadträtin
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
![]() |
![]() |
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Stadtbezirk | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |
Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
- Tel.: (030) 90298-0
Postanschrift
Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin