Drucksache - DS/0234/VI  

Ich frage das Bezirksamt:

1. Durch welche Mittel (EPL, Kapitel, Titel) ist die Weiterfinanzierung der externen AKS Friedrichshain-Kreuzberg gesichert?

2. In welcher Höhe erhält die AKS diese Mittel?

3. An welche Bedingungen ist die Mittelvergabe geknüpft?

Beantwortung: BezStR Herr Schmidt

zu Frage 1: Laut Zuwendungsbescheid vom 23.03.2022 ist eine Auszahlung von 45.000 EUR im ersten Halbjahr 2022 vorgesehen und die Mittel im Kapitel 420053121 eingestellt.

zu Frage 2: 45.000 EUR im ersten Halbjahr und 65.000 EUR im zweiten Halbjahr unter Vorbehalt des Beschlusses des Doppelhaushaltes unter 350068432.

zu Frage 3: Für das Jahr 2022 45.000 EUR im ersten Halbjahr und 65.000 EUR im zweiten Halbjahr unter Vorbehalt des Beschlusses des Doppelhaushaltes in Form einer Projektförderung. Grundlage sind der Antrag und der Co-Finanzierungsplan des Zuwendungsempfängers.

Frau Heihsel: Dann wäre meine erste Nachfrage: Es kam ja heute E-Mail, die von der AKS, die herumgeschickt wurde, in der die Rede war von einer Neuausrichtung der verschiedenen Stellen und da interessiert mich, inwiefern diese Neuausrichtung …, also was das für eine Neuausrichtung ist und aus welchen Gründen die erfolgt?

zu Nachfrage 1: Eine grundsätzliche Neuausrichtung ist nicht vorgesehen.

Frau Heihsel: Dann stellt sich mir natürlich die Frage, wieso der AKS davon ausgeht, dass eine Neuausrichtung gemacht werden soll? Ist ja dann irgendwie so ein bisschen Missverständnis zwischen den verschiedenen Akteuren. Kann auch gerne nachgereicht werden.

zu Nachfrage 2: Dann wird sie nachgereicht.

Frau Heihsel: Also ich würde gerne meine Fragen schon hier in der BVV beantwortet bekommen.

Herr Shafaqyar: Ich meine, Sie hatten gerade selbst gesagt, dass es nachgereicht wird. Das Bezirksamt …, ich weiß nicht, ob das Bezirksamt da antworten kann. Ich will noch mal nachfragen, ob das jemand anderes beantworten kann?

Frau Heihsel, weil Sie es selbst vorgeschlagen hatten, deshalb habe ich es gesagt mit der Nachreichmöglichkeit. Aber ich glaube, das Bezirksamt würde vielleicht jemand anderes …

Frau Heihsel: Also, um das nur noch mal kurz klarzustellen: Ich bin mit einer Nachreichung auf jeden Fall zufrieden, aber ich finde es halt ein bisschen frech mir vorzuschlagen, mich an die Steuerungsrunde zu wenden. Das ist jetzt nicht die Antwort, die ich erwarte, wenn ich in der BVV Fragen stellen. Aber nachreichen, damit bin ich völlig einverstanden.

Herr Shafaqyar: Die Frage wird dann nachgereicht.