Drucksache - DS/0219/VI  

Ich frage das Bezirksamt:

1. Welche Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg sind asbestbelastet?
    
2. Wird die RBB-Liste (https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2022/04/berlin-schulen-asbest-belastet-asbestrichtlinie-liste.html) zu den asbestbelasteten Schulen durch das Bezirksamt verifiziert?
    
3. Sind die betroffenen Schulgemeinschaften über die Asbestbelastung und insbesondere über den Umgang mit Asbest informiert?

Beantwortung: BezStR Herr Hehmke

zu Frage 1: In dem nachfolgend aufgeführten Schulen befinden sich immer noch Asbestprodukte. Der Umfang der verbauten und noch vorhandenen Asbestprodukte ist allerdings sehr unterschiedlich. Teilweise sind nur geringe Mengen, z.B. im Rahmen einer Flanschdichtung in einem Installationsschacht oder Keller, Asbest in einer Brandschutztür im Dachraum oder Keller etc. vorhanden.

Durch viele kleinere oder größere Maßnahmen in den vergangenen 20 Jahren wurden dadurch schon viele Asbestprodukte entfernt.

So, jetzt lese ich noch mal die Schulen vor, in denen sich nach wie vor Asbestprodukte aktuell befinden: Das ist zum einen die

• Charlotte-Salomon-Grundschule,
• es ist die Reinhardswald-Grundschule,
• es ist die Jens-Nydahl-Grundschule,
• die Otto-Wels-Grundschule,
• die Lemgo-Grundschule,
• die Adolf-Glaßbrenner-Grundschule,
• die Clara-Grunwald-Grundschule,
• die Lina-Morgenstern-Gemeinschaftsschule,
• die Georg-Weerth-Schule und
• das Leibniz-Gymnasium.

Sie werden feststellen, dass das relativ Kreuzberg-lastig ist. Wir haben in der Tat die Situation, dass historisch bedingt in den Berliner Westbezirken mehr Asbest verbaut wurde als es in den Ostbezirken der Fall war und wir haben im Schnitt, das muss man auch dazu sagen, in Friedrichshain im Durchschnitt einen, gilt nicht für alle Schulen, etwas besseren Sanierungszustand, weil in den Jahren nach der Wende hier sozusagen auch Sanierungstätigkeiten schwerpunktmäßig stattgefunden haben, weil da der Sanierungszustand relativ schlecht war.

zu Frage 2: Die rbb-Liste, ja, die stimmt, weil der rbb hat seine Liste von mir. Der rbb hat eine Presseanfrage gemacht und ja, der rbb hat diese Liste von mir erhalten. Es gab eine Presseanfrage und ich habe die Beantwortung dem rbb übersandt.

Wenn man sich aber die Liste des rbb, die ja auch in der Presse veröffentlicht worden ist, anschaut, wird man feststellen, dass da ein paar Standorte mehr aufgeführt sind, als ich gerade vorgelesen habe. Das liegt schlicht und einfach daran, dass das Schadstoffkataster nicht ganz aktuell war. Das heißt, wir haben inzwischen mehr Asbestprodukte an Standorten als im Asbestkataster aufgeführt waren. Der Hochbau hat das noch mal, diese Presseanfrage zum Anlass genommen, sich das Schadstoffkataster anzugucken und abzugleichen mit den Baumaßnahmen der letzten Jahre und aus den Berichten der Baumaßnahmen der letzten Jahren das Kataster zu ergänzen. Dadurch ist die Liste kürzer geworden.

Ich will jetzt nicht alles einzeln aufführen, aber an einem gewichtigen Teil der aufgeführten Standorte finden derzeit Baumaßnahmen statt bzw. sind Baumaßnahmen in der nächsten Zeit geplant. Im Rahmen dieser Baumaßnahmen werden die verbauten Asbestprodukte natürlich beseitigt und wir werden uns das auch nochmal anschauen. Da, wo wir nur noch ganz kleinteilig Asbestprodukte haben, werde ich das zum Anlass nehmen und noch mal mit dem Bereich Hochbau klären, inwiefern wir solche ganz kleinteiligen Maßnahmen im Rahmen der Bauunterhaltung 2023 auch durchführen können, sodass sich diese Liste in der nächsten Zeit weiter reduzieren dürfte.

zu Frage 3: Also grundsätzlich ja, insbesondere die Schulen, die …, in denen sehr umfangreich Asbest verbaut wurde, sind natürlich informiert, weil hier auch wichtig ist, diese Informationen weiterzutragen.

Also hier sind bestimmte Dinge nicht machbar, das geht bis dahin, dass nicht einfach mal ehrenamtlich oder mit Hilfe von Eltern irgendwo ein Loch in die Wand gebohrt wird, um irgendein Bild aufzuhängen. Also da ist eine umfangreiche Information vorhanden.

Wir machen aber auch die Erfahrung, dass insbesondere dann, wenn, wie in den letzten Jahren häufig geschehen, Schulleiterinnen und Schulleiter wechseln oder ganze Kollegien sich austauschen oder größtenteils austauschen, dass dann auch Wissensbestände verloren gehen. Von daher werden wir insbesondere bezogen auf die Standorte, die nicht ganz umfassend betroffen sind, sondern eben nur im Keller oder im Dachbereich, also in Bereichen, wo sozusagen dann auch die Schulangehörigen nicht unbedingt verkehren oder nicht täglich verkehren, dass wir da noch mal Kontakt aufnehmen und diese Informationen …, an diese Informationen noch mal erinnern für den Fall, dass hier der Wissenstransfer nicht stattgefunden hat.

Herr Akgün: Herr Hehmke hat schon in Ansätzen die Frage auch schon beantwortet. Die Graefe-Schule, Herr Hehmke, ist so eine Schule, neues Kollegium, neue Schulleitung, neuer Hausmeister und bei der Schulbegehung wusste weder der Sicherheitsingenieur, der die  Begehung quasi da durchführt, noch die Schulleitung, noch der Hausmeister von der Asbestbelastung, sie haben es von der Presse erfahren. Sie wissen gar nicht, wo überhaupt Asbest quasi verbaut wurde und wo sie bohren dürfen und wo nicht.

Wie kann angesichts dieser Tatsache sichergestellt werden, dass der Arbeits- und Gesundheitsschutz, zumal auch, wenn wir an die Schülerinnen und Schüler denken, dass der Gesundheitsschutz trotzdem gewährleistet werden kann?

zu Nachfrage 1: Also in der Liste, die ich Ihnen jetzt gerade vorgelesen habe, ist die Albrecht-von-Graefe-Schule nicht mehr enthalten. Deswegen gehe ich davon aus, dass die Schule, in der ja auch in der Vergangenheit schon zahlreiche Sanierungsmaßnahmen stattgefunden haben und es stehen jetzt aktuell wieder weitere Sanierungsmaßnahmen bevor, aber dass mit den letzten Sanierungen diese Asbestbaustoffe, die verbaut worden sind, bereits entfernt worden sind.

Deswegen war die Schule noch in der letzten Liste enthalten, die dem rbb vorliegt, ist aber jetzt sozusagen nach Prüfung der Berichte der Baumaßnahmen der letzten Jahre und Abgleich mit dem Schadstoffkataster die Schule aus der Liste herausgenommen, also da ist tatsächlich offensichtlich nichts mehr.