Drucksache - DS/0192/VI  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert einen Diskurs- und Beteiligungsprozess zu initiieren, der sich mit dem kommunistischem und sozialistischem Erbe aus der deutschen Geschichte, welches sich in den Straßennamen des Bezirks niederschlägt, auseinandersetzt.

In diesem Prozess sollen Experten (z.B. Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen), Historiker, Bürger des Bezirks und anderer bundesdeutscher Kommunen, sowie Vertreter der Politik (u.a. BVV) einbezogen werden.

Anzustreben ist dazu eine Fachkonferenz/-tagung (pandemiebedingt auch digital) im Jahr 2022 oder 2023.

Begründung:

Im Bezirk existieren auch Straßennamen mit einem sozialistischen und kommunistischen Hintergrund, die in gleichem Maße wie die in de Drucksache 1154/V genannten Straßen diskussionswürdig sind. Der Bezirk sollte sich nicht den Vorwurf machen lassen bestimmte politische Ideologien aus welchen Gründen auch immer nicht in den Diskurs- und Beteiligungsprozess mit einzubeziehen zu wollen.

BVV 25.05.2022

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Überweisung:

• Ausschuss für Partizipation, Migration und Integration
• Ausschuss für Diversity und Antidiskriminierung
• Ausschuss für Kultur und Bildung (federführend)

KuBi 24.01.2024

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert einen Diskurs- und Beteiligungsprozess zu initiieren, der sich mit dem kommunistischem und sozialistischem Erbe aus der deutschen Geschichte, welches sich in den Straßennamen des Bezirks niederschlägt, auseinandersetzt.

Hierbei soll auch die Geschichte der Straßenumbenennungen oder Tilgung von Namen von Persönlichkeiten aus dem öffentlichen Raum nach der Wiedervereinigung in Friedrichshain betrachtet werden, die sich selbst als Kommunist*innen oder Sozialist*innen definierten oder definiert wurden, aber nun zu Unrecht mitverantwortlich gemacht wurden für die Taten eines Systems und einer herrschenden Nomenklatura, die nicht die ihren waren.

In diesem Prozess sollen Experten (z.B. Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen), Historiker, Bürger des Bezirks und anderer bundesdeutscher Kommunen, sowie Vertreter der Politik (u.a. BVV) einbezogen werden.

31.01.2024

Die Drucksache wird zurückgezogen.