Drucksache - DS/0174/VI  

Ich frage das Bezirksamt:

1. Ist es geflüchteten Menschen aus der Ukraine möglich, bei Vorlage entsprechender Nachweise Meldebestätigungen im Bürgeramt zu erhalten?
2. Wenn nein, warum nicht?
3. Wenn ja, warum wurden im April 2022 wiederholt ukrainische Geflüchtete mit diesem Anliegen vom Bürgeramt weggeschickt und auf das Sozialamt in der Yorckstraße verwiesen, wo sie ggf. viel längere Anfahrts- und Wartezeiten aufwenden mussten?

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin                       

Abt. Arbeit, Bürgerdienste und Soziales

Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:
 

1. Ist es geflüchteten Menschen aus der Ukraine möglich, bei Vorlage entsprechender Nachweise Meldebestätigungen im Bürgeramt zu erhalten?

In den Bürgerämtern Friedrichshain-Kreuzberg werden nach Vorlage der notwendigen Unterlagen, hier insbesondere der Wohnungsgeberbestätigung, Anmeldungen von geflüchteten Menschen aus der Ukraine vorgenommen. Sie erhalten als Nachweis eine Meldebestätigung. Im Bürgeramt Yorckstr. werden schon seit mehreren Wochen ausreichend Tagestermine vorgehalten, um die Anmeldung ohne längere Wartezeit am selben Tag zu bearbeiten.

2. Wenn nein, warum nicht?

Entfällt

3. Wenn ja, warum wurden im April 2022 wiederholt ukrainische Geflüchtete mit diesem Anliegen vom Bürgeramt weggeschickt und auf das Sozialamt in der Yorckstraße verwiesen, wo sie ggf. viel längere Anfahrts- und Wartezeiten aufwenden mussten?

Eine Weiterleitung an das Sozialamt erfolgt nicht, zumal das Sozialamt auch nicht für Anmeldungen zuständig ist.

Mit freundlichen Grüßen

Oliver Nöll