Auszug - Sachstand East Side Gallery im Zusammenhang mit der Umsetzung der Zielstellung der B-Pläne 2-4 VE und V-74  

Herr Pempel informiert, dass er diesen TOP aufgrund des aktuellen Anlasses in die Tagesordnung aufgenommen hat. Herr Alavi (Vorsitzender der Künstlerinitiative East Side Gallery) hat eine einstweilige Verfügung beantragt um die Öffnung der East Side Gallery (geplant im Zuge des Baus der Anschutz-Arena) zu verhindern. Das Gericht hat denkmalrechtliche Bedenken zurückgewiesen, jetzt erfolgt jedoch noch eine urheberrechtliche Prüfung. Verwunderlich ist, dass Herr Alavi seit Jahren in mehreren Gremien mitgearbeitet hat, die sich mit der Öffnung der Gallery beschäftigt haben und zu keiner Zeit Bedenken geäußert hat. Herr Alavi wurde von Herrn Pempel zur heutigen Sitzung eingeladen, hat sich jedoch nicht bei Herrn Pempel gemeldet. Rücksprachen mit der Obersten Denkmalbehörde und dem Landesdenkmalamt haben ergeben, dass alle Verfahrensschritte auf der Grundlage der gesetzlichen Bestimmungen erfolgt sind und der Künstlerverein an allen Prozessen direkt beteiligt wurde.

Herr Dr. Schulz gibt ebenfalls einige Erläuterungen und betont, dass das BA von der Vorgehensweise des Herrn Alavi etwas irritiert ist, da auch das BA mehrfach mit Herrn Alavi die Planungen besprochen hat. Da Herr Alavi eine eidesstattliche Versicherung abgegeben hat, dass er die Informationen über die Öffnung der East Side Gallery erst über die Presse erhalten habe, zieht das BA in Erwägung, gegen diese falsche eidesstattliche Erklärung vorzugehen.

Herr Murphy, der von Herrn Pempel ebenfalls eingeladen wurde, gibt Erläuterungen zu den Ereignissen aus seiner Sicht. Er ist gleichfalls befremdet über die Vorgehensweise von Herrn Alavi, da auch er zahlreiche Male mit ihm persönlich alle erforderlichen Maßnahmen besprochen und keine Einwände erhalten hat. Zum aktuellen Sachstand kann Herr Murphy berichten, dass mit den Arbeiten begonnen werden kann, sobald die Genehmigung zur Asbestsanierung erteilt ist. Das Statement von Herrn Murphy wurde dem Ausschussvorsitzenden schriftlich übergeben und ist bei ihm durch die Ausschussmitglieder einzusehen.

Herr Pempel stellt aus der Sicht der Tätigkeit des Ausschusses fest, dass die Handlungsweise von Herrn Alavi unverständlich ist, da dieser auch in der Ausschusssitzung am 16.05.2002 zur beabsichtigten Öffnung der East Side Gallery und dem Umgang mit den herauszulösenden Bildsegmenten keine Einwände hervorgebracht hat. Dies ist auch nicht in der Folgezeit der Fall gewesen.

Es wird folgender Beschluss gefasst: