Auszug - Verschiedenes
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Herr
Franke begründet den Textvorschlag von SPD und Liinkspartei.PDS zur
Finanzierung der Seniorenvertretung. Die Mittel wurden bisher aus Kapitel 39 30 Titel 671 41 – Altenhilfe –
gezahlt. Die
Ausschussmitglieder verabschieden einstimmig folgende Beschlussempfehlung: Die
Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das
Bezirksamt wird beauftragt, einen eigenständigen Haushaltstitel für die
Aufwandsentschädigungen der Mitglieder der Seniorenvertretung einzurichten. ·
Herr
Postler wird gebeten in der Sitzung am 9.5.2006 den Sachstand zum Thema „Visolux“ mitzuteilen. ·
Herr
Meissner berichtet, dass der Vorsteher aufgrund der Personalsituation im BVV
Büro darum bat, die Protokollierung der Sitzung am 9.5. selbstständig zu
regeln. Frau Kemppe erklärt sich dankenswerterweise bereit, ein entsprechendes
Stichwortprotokoll zur weiteren Bearbeitung anzufertigen. Es wird
folgender Beschluss gefasst: |
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