Auszug - Verschiedenes  

·          Herr Franke begründet den Textvorschlag von SPD und Liinkspartei.PDS zur Finanzierung der Seniorenvertretung.

Die  Mittel wurden bisher aus Kapitel 39 30  Titel 671 41 – Altenhilfe – gezahlt.

Die Ausschussmitglieder verabschieden einstimmig folgende Beschlussempfehlung:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, einen eigenständigen Haushaltstitel für die Aufwandsentschädigungen der Mitglieder der Seniorenvertretung einzurichten.

·          Herr Postler wird gebeten in der Sitzung am 9.5.2006 den Sachstand  zum Thema „Visolux“ mitzuteilen.

·          Herr Meissner berichtet, dass der Vorsteher aufgrund der Personalsituation im BVV Büro darum bat, die Protokollierung der Sitzung am 9.5. selbstständig zu regeln. Frau Kemppe erklärt sich dankenswerterweise bereit, ein entsprechendes Stichwortprotokoll zur weiteren Bearbeitung anzufertigen.

Es wird folgender Beschluss gefasst: