Auszug - Umsetzung des Gender Budget im Bezirkshaushalt
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Herr
Borchardt führt aus, dass der Antrag seinen Ursprung in einem Bericht der
Bezirksstadträtin Frau Klebba hatte, den sie im Sportausschuss gab. Bezirksstadtrat Her Postler erläutert, dass es zur Zeit keine Beschlusslage im Land Berlin dazu gibt, welche Produkte für das Gender Budgeting auszuwählen sind. Es soll 60 Produkte betreffen, dazu gab es Vorschläge der Bezirke, welche dies sein sollen Der Bezirk Lichtenberg sollte eine RdB – Vorlage fertigen, was jedoch noch nicht geschehen ist. Herr Postler wird den Ausschuss informieren, sobald feststeht, welche Produkte bestimmt wurden. Die
Ausschussmitglieder geben einstimmig
folgende Beschlussempfehlung ab: Das Bezirksamt wird beauftragt, der
BW bis zur August-Sitzung 2006 in einem Bericht detailliert darzulegen, wie
es gedenkt, die Umsetzung des Gender Budget in den vom Rat der Bürgermeister
ausgewählten Produkten zu realisieren. Der BW ist hinsichtlich der
Einführung des Gender Budgets in den Haushalt vier- monatlich zu berichten. Es wird
folgender Beschluss gefasst: |
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