Das Protokoll wird mit folgenden Änderungen bestätigt:

TOP 3

3. Absatz

Herr Schill bittet darum, den TOP 3 zu vertagen, da trotz Einladung durch den Ausschuss kein Verantwortlicher des Berliner Senats erschienen ist, der zu einer eventuell existierenden Senatsvorlage referieren sollte.

TOP 7

Herr Schulz berichtet weiter aus dem Bezirksamt,

GA- Mittel- Förderung auf Straßenland

-                      für Gartendenkmal positiv entschieden, Denkmal wird saniert (Märchenbrunnen)

Herr Dr. Schulz sagt zu 1., dass es kein neuen Stand der Dinge gibt, zu 2. dass Frau Junge-Reyer....

Es wird folgender Beschluss gefasst: