Auszug - Bestätigung der Tagesordnung  

TOP 7 der Einladung wird von der Tagesordnung gestrichen, weil der Ausschuss für Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft, Bürgerdienste und Grundvermögen die DS/1470/II vertagt hat.

TOP 10 der Einladung wird von der Tagesordnung gestrichen, weil die Ausschüsse für Frauen und Gleichstellung und für Immigration den Antrag ruhen lassen wollen. So ein Vorgehen ist nach der GO BVV  nicht möglich. Nach der GO verfahrend wird die Drucksache als erledigt angesehen.

TOP 13 der Einladung wird als TOP 4 vorgezogen

TOP 14 der Einladung wird als TOP 5 vorgezogen

Die Tagesordnung wird in der veränderten Fassung bestätigt.

Die Beratungen über die DS/1747/II – Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Jahre 2006/2007 – werden in den Sitzungen des Ausschusses für Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen am 13., 14. und evt. auch am 20.9.2005 stattfinden.

Es wird folgender Beschluss gefasst: