Auszug - Bestätigung der Tagesordnung  

In einer Sondersitzung des Ausschusses für Bauen und Wohnen, die heute um 16.00 Uhr stattfand, wurden die drei  Anträge zum Thema Waldekiez zurückgezogen(DS/1591/II; DS/1597/II und DS/1600/II) Dafür wurde eine Beschlussempfehlung ausgesprochen (DS/1732/II) über deren Dringlichkeit abgestimmt wurde. Es gab die Einigung, dass diese Beschlussempfehlung bei Zustimmung zur Dringlichkeit in die Konsensliste aufgenommen wird.

Die DS/1453/II wird von der Tagesordnung genommen, da diese Vorlage des BA nicht rechtzeitig einging.

Die DS/1720/II wird von der Tagesordnung genommen, da die Begründung fehlt. Der Dringlichkeitsantrag DS/1734/II hat den gleichen Inhalt zzgl. Begründung.

Die Mündliche Anfrage DS/1717/II wird zurückgezogen, an ihre Stelle tritt die DS/1703/II.

Der Antrag DS/1696/II wird zurückgestellt.

Die Tagesordnung wird in der veränderten Fassung bestätigt.

Es wird folgender Beschluss gefasst: