Auszug - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ältestenrates (ÄR)
TOP: Ö 3
Gremium: Ältestenrat Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 19.03.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:08 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Video- / Telefonkonferenz (Link zur Einwahl in der TO *.pdf)
Ort: virtueller Sitzungsraum
 
Wortprotokoll

Der Vorsteher berichtet, dass das Bündnis „rli zaunfrei“ am Mittwoch eine Kundgebung vor dem Rathaus angemeldet hat. Einen Redebeitrag in der BVV wird es nicht geben.

 

Die Fraktion der CDU äert die Sorge, dass es ob verschiedener Social-Media-Meldungen zu Störungen kommen könnte und wünscht entsprechende Polizeipräsenz. Es besteht Konsens, dass in der morgigen Rücksprache mit der Einsatzleitung darauf hingewirkt werden soll, dass es eine sichtbare Präsenz der Polizei vor dem Haus gibt.

 
 

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