Auszug - Mehringplatz Autofrei  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung (VerO)
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Ordnung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 06.12.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Video- / Telefonkonferenz (Link zur Einwahl in der TO *.pdf)
Ort: virtueller Sitzungsraum
DS/0783/VI Mehringplatz Autofrei
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDSitzungsleitung
Verfasser:Lang, AnnaHeise, Magnus
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Der Ausschuss empfiehlt der BVV einstimmig, den Antrag in geänderter Fassung anzunehmen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ge beschließen:

Der Mehringplatz muss endlich wieder eine autofreie Begegnungszone für alle werden! Für besondere Bedarfe für Krankentransporte, Pflegedienste und Arztbesuche müssen weiterhin Zufahrten möglich sein.

 

Das Bezirksamt wird deshalb beauftragt, sich mit den Wohnungsbaugesellschaften Gewobag und Howoge ins Benehmen zu setzen, um auf die Schließung und Öffnung der Schranke zu dringen. Ebenso soll die Schranke Franz-Klühs-Straße/Mehringplatz geschlossen und geöffnet werden.

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Postanschrift

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin