Auszug - Verschiedenes  

Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE beschließt der Ausschuss einstimmig folgende Protokollnotiz:

Absichtserklärung:

Die Ausgaben für Gutachten für die beiden Erhaltungsgebiete Hornstraße und Stralauer Kiez in 4200/52610 gelten in 2024 als entsperrt. Ebenso gelten die Mittel für Gutachten zu den Erhaltungsgebieten Boxhagener Platz und Samariterviertel in 2025 als entsperrt. Alle weiteren Ausgaben aus diesem Titel sind weiterhin gesperrt.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen stellt die Entsperrung von weiteren Haushaltsmitteln im Kapitel 4200 in Aussicht und fordert den Stadtrat deshalb auf, zur nächsten Sitzung des Ausschusses eine Übersicht zu den geplanten Ausgaben aufgeschlüsselt nach ihrer Verwendung, Empfänger/innen und Höhe u.a. für folgende Titel vorzulegen:

4200  53121 (über die je 17.500 Euro für Stadtteilausschuss sowie Stadtteilbüro hinaus)

 89331 (hier u.a. die Planungen für den Rathausblock/Dragoner Areal)

 89339   (dito)