Auszug - Verschiedenes - Verschiebung Einreichungsfrist Mündliche Anfragen Oktober-BVV  

Die Fraktion die DIE LINKE fordert, dass die Ausschusssitzungen wieder aufgezeichnet werden um ggf. Wortprotokolle erstellen zu können. Als besonders relevant werden die Ausschüsse StadtWohn, PHIRW und UGK angesehen. Der Vorsteher berichtet, dass der Wunsch für den StadtWohn bekannt sei. Allerdings würden die Aufnahmegeräte nicht zu jeder Sitzung von der Sitzungsleitung angefordert.

Hinsichtlich der schwierigen technischen Rahmenbedingungen schlägt BzBmin Clara Herrmann vor, die IT-Stelle zu kontaktieren.

Erneut wird bemängelt, dass abends sehr frühzeitig alle Flur- und Treppenbeleuchtungen abgeschaltet werden und damit Sitzungsteilnehmende gezwungen seien im dukeln oder mit Handylicht den Ausgang zu erreichen. Dies sei nicht akzeptabel und für die anstehende Sitzung der BVV wird nachdrücklich gefordert, die Beleuchtung sicherzustellen. Der Vorsteher kündigt an, diesbezüglich erneut den zuständigen Stadtrat Hehmke zu kontaktieren.

Für die BVV am 18. Oktober wird einstimmig vereinbart, die Einreichungsfrist für Mündliche Anfragen auf Montag, den 16.10. 10:00 Uhr vorzuziehen. Vorher eingehende Anfragen werden nicht vor diesem Zeitpunkt veröffentlicht.