Auszug - Vorbereitung der Sonder-BVV am 25.09.2023  

Der Vorsteher bittet die Fraktionen erneut, alle Änderungsanträge zum Haushalt zeitnah einzubrigen, um eine Vorbereitung und Behandlung im PHIRW am Montag zu ermöglichen.

Die Fraktionen kündigen für das kommende Wochenende die finalen Beratungen und die Einbringung bis Montag Mittag an. Der Vorsteher zeigt sich skeptisch, dass mit einer solch kurzen Vorlaufzeit der geplante organisatorische Ablauf gewährleistet werden kann und kündigt an, den Beginn der BVV-Sitzung ggf. zu verschieben. Ferner bieten die Fraktionen an, ihre Anträge eigenständig zu kopieren und den anderen Mitgliedern der BVV zur Verfügung zustellen.

Es besteht Konsens, dass die Redezeit 20 | 10 | 5 Minuten für die gesamte Haushaltsberatung eher knapp bemessen erscheint. Daher wird einvernehmlich vereinbart, vor dem Block Beschlussempfehlungen mit einer Generaldebatte mit 10 | 5 | 3 Minuten zu beginnen.