Auszug - Mülleimer-Upgrade und nicht Downgrade  

Die Drucksache wird durch die antragstellende Fraktion der CDU vorgestellt. Auf Anregung durch die Fraktion DIE LINKE wird die Drucksache durch die Antragstellerin wie folgt geändert:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, insbesondere im Umfeld von bei Großveranstaltungen wie die Feierlichkeiten zum 1.Mai oder auch für das Großevent Karneval der Kulturen dafür zu sorgen, dass genügend Abfallbehälter aufgestellt werden, um eine ordnungsgemäße Entsorgung des Mülls zu gewährleisten. Des weiteren soll zukünftig vom Bezirksamt daran festgehalten werden, im gesamten Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, vor allem an hochfrequentierten Plätzen, größere Müllbehälter aufzustellen. Hierzu soll sich das Bezirksamt bei den zuständigen Behörden für ein höheres Parkpflegebudget einsetzen.

Nach gemeinsamer Diskussion und fachlicher Einschätzung durch BezBmin Frau Herrmann und BezStRin Frau Gerold empfiehlt der Ausschuss der BVV mehrheitlich, den Antrag abzulehnen.