Auszug - Aktuelle Situation der aus der Ukraine geflüchteten Menschen im Bezirk  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit (SAG)
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 18.01.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Video- / Telefonkonferenz (Link zur Einwahl in der TO *.pdf)
Ort: virtueller Sitzungsraum
 
Wortprotokoll

Der Zustrom an Geflüchteten sei aktuell konstant gleichbleibend. Das bedeute, dass das Sozialamt den BVV-Saal aller Voraussicht nach ab dem 1. März 2023 nicht mehr benötigen und der BVV wieder zur Verfügung stellen werde.

 

Die Hangars am Flughafen Tempelhof, die derzeit hergerichtet werden, seien nicht für Menschen aus der Ukraine gedacht, sondern r Geflüchtete aus anderen Staaten.
Die Konstruktion der Zuständigkeit vor Ort sei aktuell in Klärung begriffen. Die Erst-Verantwortung liege weiterhin beim LAF; danach gelte im Zweifelsfall die Geburtsmonats-Regelung. Dies hänge aber davon ab, dass sich in einer anstehenden Runde zwischen den drei umliegenden Bezirken und Staatsekretärin Christoph keine anderslautende Vereinbarung ergäbe.

 

 
 

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