Auszug - Monatlicher Newsletter der ArGe zur bezirklichen Arbeitsmarktpolitik  

Der Ausschuss für Soziales und Gesundheit ist federführend bei dieser Drucksache. Der Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft, Bürgerdienste und Grundvermögen hat noch keine Empfehlung ausgesprochen. Herr Borchard  holt das Einverständnis der Ausschussmitglieder ein, Herrn Schneider, den Vorsitzenden des genannten Ausschusses, aufzufordern in der Sitzung am 1.2.2005 zu einer Entscheidung zu kommen, anderenfalls würde der Ausschuss für Soziales und Gesundheit  in die Februar – Sitzung der BVV eine Beschlussempfehlung einbringen, ohne den Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft, Bürgerdienste und Grundvermögen gehört zu haben. Frau Vogel führt aus, dass sich Herr Schneider wegen einer gemeinsamen Sitzung  in Verbindung setzen will. Herr Borchard bevorzugt eine klare Aufgabentrennung der unterschiedlichen Bereiche in die Hartz IV hineinwirkt.

Es wird folgender Beschluss gefasst: