Auszug - Entsperrung der Haushaltsmittel  

Herr Schneider bemerkt, dass dieser TO zusammen mit der Drs. 887 behandelt wird.

Herr Postler erläutert die Entsperrung anhand des verteilten Formulares.

Herr Schill erläutert noch einmal die Fragen auf die großen Wert gelegt werden sollte. Das wären:

-          Ziel und Dauer der Projekte

-          Erfolgte Ausschreibungsverfahren

-          Höhe der Co-Finanzierung

-          Höhe des Gesamtkapitals

Herr Postler schlägt vor einen Abschlussbericht für die abgeschlossenen Maßnahmen zur Verfügung zu stellen.

Auf die Frage hin ob es Zwischenberichte gäbe antwortet Herr Postler, dass es Fachbeiräte gibt die diese Projekte begleiten und es aus diesem Grund keine Zwischenberichte gibt.

Herr Schneider erklärt sich bereit zusammen mit der EU-Beauftragten einen Jahresplan zu erstellen und einige Projekte zum Ausschuss einzuladen.

Die Entsperrung der Mittel wird einstimmig bestätigt.

Es wird folgender Beschluss gefasst: