Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ältestenrates (ÄR)
TOP: Ö 5
Gremium: Ältestenrat Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 27.09.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Video- / Telefonkonferenz (Link zur Einwahl in der TO *.pdf)
Ort: virtueller Sitzungsraum
 
Wortprotokoll

Bezirksbürgermeisterin Clara Herrmann erklärt, dass sie zu den Themen Haushalt, Investitionen und explodierende Energiekosten, mit dnen sich das Bezirksamt sehr intensiv beschäftigt, im anschließenden Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung ausführlich informiert.

Ebenso wird das Thema Personal im Ausschuss behandelt.

 

r Dezember wird ein Nachtragshaushalt angekündigt.

 

Auch der Vorsteher berichtet, dass er eine Einladung als Vertreter der BVV erhalten hat. Ebenso wie die Bürgermeisterin hat er ggü. der Senatsverwaltung erklärt, dass die Beschränkung auf ein Mitglied des Bezirksamtes und eine*n Vertreter*in der BVV nicht repräsentativ ist und eine Beteiligung aller Fraktionen sichergestellt werden sollte. Eine Reaktion dazu gibt es aktuell nicht. Ebenso ist der Kreis der Eingeladenen bisher nicht kommuniziert worden. Die Fraktionen zeigen sich empört über die Einladungspraxis.

 

 
 

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