Auszug - Verschiedenes - Präsenzsitzungen  

Zur Frage der Wiederaufnahme von Präsenzsitzungen schlägt der Vorsteher vor, die Sitzungen März und April digital durchzuführen. An Mai wäre zu klären, wie die Situation sich entwickelt und ob der BVV-Saal genutzt werden kann.
 

Frau Mollenhauer-Koch berichtet, dass die Fraktion der SPD sich erst nach Ostern dazu äußern wird können und dass auch zu diskutieren sei, wie die Ausschüsse und der Vorstand künftig tagen werden.

Frau Juda reget an, dass wenn mit dem Peak Mitte April zu gerechnet wird, aufgrund der Nachwirkungen für Mai noch digital zu planen
 

Für Präsenzsitzungen wird vorgeschlagen, zunächst 3G und tagesaktuellen Test als Bedingung zu formulieren. Unabhängig von der Auffassung des Bundesjustizministers besteht Konsens, dass die BVV in ihren Räumen Hausrecht ausübt und anhand der Gefährdungssituation eigene Regeln formuliert. Dazu wäre zu klären, wie mit einer Testforderung umzugehen ist, wenn voraussichtlich ab Ende Mai die kostenlosen Testmöglichkeiten entfallen.

Weiter wir angeregt, die Notstandsregelung zu verlängern, ob um Vorsorge zu treffen, um im Falle einer Verschlechterung der Entwicklung handlungsfähig zu sein. Die Beratung und ggf. Einbringung soll vor der bzw. zur April-BVV erfolgen.