Auszug - Verfahren/Ablauf  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung Ausschusses für Petitionen, Beteiligung und Geschäftsordnung (PBGO)
TOP: Ö 5.1
Gremium: Ausschuss für Petitionen, Beteiligung und Geschäftsordnung Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 22.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Video- / Telefonkonferenz (Link zur Einwahl in der TO *.pdf)
Ort: virtueller Sitzungsraum
 
Wortprotokoll

          Änderung der Geschäftsordnung - Prozess sollte zeitnah bearbeitet werden

          Zeitplanung für Änderungen der Geschäftsordnung:

  • Einreichung der Änderungsvorschläge bis 28.04.22 an das BVV-Büro oder den Ausschussvorsitzenden
  • Vorschläge der Fraktionen werden gesammelt und in der Sitzung am 05.05.22 im Ausschuss beraten
  • Planung der abschließenden Beratung der Geschäftsordnung für die Sitzung für die Ausschusssitzung 09.06.22

          Der Ausschussvorsitzende erfragt im BVV-Büro die Sammlung der Vorschläge zur Änderung der Geschäftsordnung der letzten Legislatur

 
 

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