Auszug - Einladungen des Bezirksamtes und Vertreter der Verwaltung  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung Ausschusses für Petitionen, Beteiligung und Geschäftsordnung (PBGO)
TOP: Ö 3.2
Gremium: Ausschuss für Petitionen, Beteiligung und Geschäftsordnung Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 22.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Video- / Telefonkonferenz (Link zur Einwahl in der TO *.pdf)
Ort: virtueller Sitzungsraum
 
Wortprotokoll

          Genaues Verfahren zu Eingaben und Beschwerden unbekannt

          Bei Eingaben und Beschwerden soll das zuständige Mitglied des Bezirksamtes eingeladen werden oder ein:e Vertreter:in des entsprechendes Amtes

          r die nächste Sitzung soll die Bezirksbürgermeisterin eingeladen werden, sowie das BVV-Büro zur Klärung der Verfahren mit dem Umgang von Eingaben und Beschwerden im Bezirksamt und im BVV-Büro

          Einladung von Petent:innen wird diskutiert:

  • Wenn Verfahren und Prozesse mit dem Umgang zu Eingaben und Beschwerden geklärt ist, wird das Thema der Einladung von Petent:innen noch Mals diskutiert

          Prüfung durch das Rechtsamt beauftragen zu den Themen

  • Geheimhaltung/Vertraulichkeit der Identität von Petent:innen und
  • Überweisung von Eingaben und Beschwerden an entsprechende Fachausschüsse

          Wie erfolgt die Trennung von Eingaben und Beschwerden in wichtig/unwichtig

          Der Ausschussvorsitzende erkundigt sich beim BVV-Büro über

  • Abläufe, Zeitpunkt und den Informationsfluss zu Eingaben und Beschwerden

          Wo werden Eingaben/Beschwerden gesammelt, die direkt an die Büros der Mitglieder des Bezirksamtes eingehen

 
 

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