Auszug - Bezirksbürgermeisterin / Abteilung für Finanzen, Personal, Wirtschaft, Kultur und Diversity 3300 Bezirksbürgermeister/in 3302 Beschäftigtenvertretungen 3310 Geschäftsbereich Bürgermeister/Bürgermeisterin) 3301 Steuerungsdienst 3303 Rechtsamt 3304 Serviceeinheit Personal 3305 Serviceeinheit Finanzen 3309 Wirtschaftsförderung 3600 Weiterbildung und Kultur 3610 Volkshochschulen 3620 Musikschulen 3630 Kultur 3640 Bibliotheken 4500 Allgemeine Finanzangelegenheiten 4520 Stiftungen (ohne Heime) 3390 Personalüberhang  

Beratung der folgenden Kapitel/Abschnitte

3300 Bezirksbürgermeister/in, 3302 Beschäftigtenvertretungen, 3310 Geschäftsbereich Bürgermeister/Bürgermeisterin), 3301 Steuerungsdienst, 3303 Rechtsamt, 3304 Serviceeinheit Personal, 3305 Serviceeinheit Finanzen, 3309 Wirtschaftsförderung

Nach einer Vielzahl von detaillierten Nachfragen erfolgte die kurzzeitige Übergabe der Sitzungsanleitung an die Ausschussvorsitzende des Ausschusses DivAn Frau Rothmund. Der Ausschuss DivAn stimmte der Überweisung der Drucksache an den PHIRW zu.

Danach übernahm der Ausschussvorsitzende des Ausschusses PartMig Moheb Shafaqyar kurzzeitig die Sitzungsleitung. Auch der Ausschuss PartMig stimmte der Überweisung der Drucksache an den PHIRW zu.

Der Ausschussvorsitzende des PHIRW bedankte sich bei beiden Ausschüssen und den zuständigen im Bezirksamt für die gemeinsame Beratung. Danach ging die Beratung der folgenden Kapitel weiter:

3600 Weiterbildung und Kultur, 3610 Volkshochschulen, 3620 Musikschulen, 3630 Kultur, 3640 Bibliotheken

Danach übernahm der stellvertretende Ausschussvorsitzende von KuBi kurzzeitig Timur Hussein die Sitzungsleitung. Auch der Ausschuss für KuBi stimmte der Überweisung der Drucksache an den PHIRW zu (J B‘90/Die Grünen 2 BD, Enthaltung DIE LINKE, SPD, CDU, FDP). Der Ausschussvorsitzende dankte den Ausschussmitgliedern und den zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bezirksamt.

Gegen 22 Uhr stellte die Fraktionsvorsitzenden von DIE LINKE und der CDU, Katja Jösting und Timur Hussein einen Antrag auf Vertagung der folgenden Punkte:

4500 Allgemeine Finanzangelegenheiten, 4520 Stiftungen (ohne Heime), 3390 Personalüberhang

sowie

Abteilung für Planen, Bauen, Kooperative Stadtentwicklung 3340 Geschäftsbereich Stadtentwicklungsamt 4200 Stadtentwicklung und Quartiersmanagement 4201 Bau- und Wohnungsaufsicht 4202 Vermessung

Gemäß GO sind diese Punkte überwiesen an einen Ausweichtermin.