Auszug - Verschiedenes - Präsenzsitzungen - Videoaufzeichnungen der BVV - Schaukasten Foyer Yorckstraße - Anwesenheit des Bezirksamts in Ausschusssitzungen  

-          Präsenzsitzungen
Der Vorsteher schlägt vor, die Sitzungen im März und April digital abzuhalten und sich mit dem Thema in den Sitzungen Vorstand und ÄR im April ausführlich zu befassen.

In der weiteren Diskussion wird deutliche Zustimmung zu dem Vorschlag signalisiert. Zur weiteren Beratung möge der Vorsteher mit dem RA klären, welche Optionen und Regelungskompetenzen die BVV hat, nachdem nahezu alle gesetzlichen Maßnahmen wegfallen.
BzBmin Frau Herrmann sichert der BVV einen Ausweichraum für den Fall zu, dass der BVV-Saal für eine Präsenzsitzung nicht zur Verfügung steht (aktuelle Nutzung durch das Sozialamt zur Betreuung der Geflüchteten).
 

-          Videoaufzeichnungen der BVV
vertagt
 

-          Schaukasten Foyer Yorckstraße
vertagt
 

-          Anwesenheit des Bezirksamts in Ausschusssitzungen
Es wird berichtet, dass es in der April-Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen zu massiven Beeinträchtigungen kommt, da fachliche Beratungen in Anwesenheit des Bezirksamts nicht möglich sind. Der zuständige Stadtrat befindet sich im Urlaub und die Vertretung hat parallel in direkter Zuständigkeit eine Ausschusssitzung.

BzBmin Frau Herrmann kündigt an, die Problematik im Bezirksamt zu besprechen.
 

Die Fraktion der FDP bittet um sachliche Beantwortung ihrer Schriftlichen Anfragen und keine parteipolitischen Bewertungen vorzunehmen.