Auszug - Verschiedenes  

Es besteht Konsens, die Auswahl der Vertretung im Verwaltungsrat „Kindergärten City“ den Ausschüssen JHA und PHIRW zu überlassen.

Jury X-wein. Nach Beratung folgt der Ältestenrat dem Vorschlag des Vorstehers, die Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Bildung und wahlweise die Vorsitzende des Ausschusses für Diversity und Antidiskriminierung (Frauen Queer) oder des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz, Grünflächen und Klimaschutz zu benennen. Der Vorsteher wird die Gespräche führen und das Ergebnis übermitteln.

BzBmin Frau Herrmann erinnert an ihr mit dem stellv. BzBm verfasstes Schreiben zu Schriftlichen Anfragen und bittet um Beachtung. Sie führt aus, dass die Verwaltung in der aktuellen pandemischen Situation weiterhin extrem belastet ist. Teilweise seien Bereiche, wie in der aktuellen Haushaltsplanung der Finanzservice, nur noch zu 50% besetzt.

BzBmin Frau Herrmann berichtet über ein Schreiben des Bezirksamts an den Vorsteher. Hintergrund sei ein aktueller Vorfall der Verletzung der Geheimhaltepflicht. Der Vorsteher stellt fest, fass ein solches Schreiben bisher nicht vorliege.

Der Vorsteher bittet alle Fraktionen dafür zu werben, die Anmeldung bei digitalen Sitzung auf Name, Vorname (Partei) umzustellen.