Auszug - Verschiedenes  

UA Pandemie

Der ÄR stellt im Konsens fest, dass es zu den beiden diskutierten Varianten

A)     Traditionell bis zur V. WP wird ein UA oder Sonderausschuss wie ein weiterer Ausschuss behandelt und Vorsitz und Stellvertretung entsprechend vergeben. Die Größe wird festgelegt.
Bei dieser Variante entfiele der Vorsitz auf DIE LINKE und die Stellvertretung auf B‘90/Die Grünen.
 

B)     In der V. WP wurde nach der „Lex AfD“ der UA als komplett untergeordnet definiert und aus dem „Hauptausschuss“ abgeleitet. Vorsitz, Stellvertretung und Größe entsprachen dem Ausschuss aus dem der UA gebildet wurde.
           

keinen Konsens gibt.
Damit wird gemäß Beschluss zur DS/0047/VI der UA Pandemie zusammentreten und aus seinen Reihen ggf. eine weitere Sitzungsleitung für den UA wählen.

Sitzungsplan

Im Konsens wird vereinbart, in den Schulferien keine Sitzungen zu planen (Sitzungsfrei).

Aus den Fraktionen werden zahlreiche Änderungswünsche hinsichtlich der jeweiligen Wochentage formuliert. Bei den vorgeschlagenen Paarungen werden keine Überschneidungen festgestellt.

Aus der laufenden Sitzung erhalten die Teilnehmenden folgende

Version 2 | 4. Woche unverändert

Zeitnahe Rückmeldung wird vereinbart.

Nachtrag Rückmeldungen zum Protokoll 27.01.
DIE LINKE  Zustimmung

SPD   Zustimmung

B‘90/Die Grünen keine Änderungswünsche