Auszug - Ausschüsse  

Für die Debatte liegt ein Vorschlag von Fraktion B‘90/Die Grünen vom 07.01. vor.

Ausschuss (1) Partizipation …
 

Nach kurzer Debatte wird im Konsens vereinbart, den Ausschuss in zwei Ausschüsse
 

-          Ausschuss für Partizipation, Migration und Integration

-          Ausschuss für Frauen, Queer, Diversity und Antidiskriminierung
 

zu trennen, wobei eine zweimonatlich abwechselnde Sitzungsfolge vorgesehen werden soll.
 

Ausschüsse (2 – 11)

Konsens

Ausschuss (12) Soziales, Arbeit und Gesundheit

Der ÄR diskutiert sehr kontrovers über die Frage, den Ausschuss in zwei Ausschüsse

-          Ausschuss für Soziales und Arbeit

-          Ausschuss für Gesundheit
 

zu teilen, oder dem Vorschlag zu folgen.
 

Ein erstes Stimmungsbild unter den Teilnehmenden zeigt bei Enthaltung des Vorsitzenden einen 5 (Linke, CDU, FDP, Partei) zu 4 (Grüne, SPD) Stimmenvorteil zugunsten einer Ausschusstrennung.

Nach einer kurzen Unterbrechung schlägt die Fraktion B‘90/Die Grünen vor, den Ausschuss wie vorgeschlagen zu belassen und für die Dauer der Pandemie einen Unterausschuss „Pandemie“ einzurichten. Die Fraktion der SPD schießt sich diesem Vorschlag an, den auch die Fraktion der CDU begrüßt.
 

Im Ergebnis der Debatte kann kein Konsens erzielt werden, so dass die Entscheidung durch Abstimmung in der BVV herbeigeführt werden muss.

Konsens besteht, bei der Reihenfolge der Zugriffe dem Vorschlag aus dem BVV-Büro zu folgen und parallel für 13 und 14 Ausschüsse festzulegen.

Im Konsens Zugriffe gemäß Anlage.

Des Weiteren wird vereinbart, für die Einsetzung der Ausschüsse eine digitale Sonder-BVV am 19.01. einzuberufen. Nach Ende der BVV werden in der gleichen ViKo die Ausschüsse konstituiert.

Im Konsens wird vereinbart, dass die Wahlen der Vorsitzenden und Stellvertretungen nicht geheim und nicht schriftlich durchgeführt werden. Das Stimmverhalten soll bevorzugt nach Fraktionen abgefragt werden.
 

Optional wird für den 18.01. ein weiterer ÄR-Termin vorgehalten.