Auszug - Vorbereitung der BVV am 06.12.2021 - Zusammenstellung der Konsensliste  

Der Vorsteher berichtet zum geplanten Ablauf, dass Zugang zum Sitzungssaal nur die Bezirksverordneten, das BVV-Büro und die Technik haben. Gäste und Presse können die Sitzung aus dem Vorraum verfolgen. Die Sitzung wird zudem auch im Livestream übertragen.
Für die Wahlen der Bezirksamtsmitglieder ist vorgesehen, alle sechs Wahlgänge nacheinander durchzuführen. Anschließend werden alle sechs vereidigt und ernannt. Danach sollte die Sitzung enden und es besteht dann die Möglichkeit den Gewählten zu gratulieren, Blumen zu überreichen, Fotos zu machen usw.

Der Vorschlag des Vorstands, dass nur die Kandidat*innen eine kurze (3-5 min) Vorstellungsrede halten sollen, wird mehrheitlich abgelehnt und die Redemöglichkeit auch für Bezirksverordnete eingefordert. Alternativ spricht niemand.

Nachtrag zum Protokoll:

Stand der Votierungen nach weiteren Gesprächen nach der Sitzung:
Keine Redebeiträge: B‘90/Die Grünen, SPD, CDU, die Partei

Redemöglichkeit der Kandidat*innen und der Bezirksverordneten: DIE LINKE, FDP

Die FDP teilt nachgehend mit, ebenfalls für „Keine Redebeiträge“ zu votieren.

Votum aus dem Vorstand:

Mehrheitlich „Keine Redebeiträge“
 

Ergebnismitteilung des Vorstehers: Zu den Wahlen der Mitglieder des Bezirksamts wird es keine Redebeiträge geben.

Der Ältestenrat stellt die Konsensliste zusammen.