Auszug - Bestätigung der Tagesordnung  

Herr Schwarze betont die für ihn persönliche Wichtigkeit einer fristgerechten Einladung und sieht sich daher für sich und seine Fraktion Außerstande über die eine Seite umfassende Vorlage zur Kenntnisnahme die der BVV am 09.12.2020 als DS/0495/V überwiesen wurde zu entscheiden und beantragt daher die Vertagung. Der Vorsitzende erklärt, dass er es leider versäumt habe bereits vor den Weihnachtsfeiertagen eine TO mit dem BVV-Büro abzustimmen, auch vor dem Hintergrund, mögliche TOP des Bezirksamts zwischen den Jahren noch berücksichtigen zu können.

TOP 3 (Schöneberger Str. „sozialistisches Kollektiv“ (BA Sachstandsbericht)) wird auf Wunsch der Fraktion der SPD von der TO genommen.

In der geänderten Fassung stimmt der Ausschuss der TO zu.

Vor Eintritt in die weitere reguläre TO teilt der Vorsitzende dem Ausschuss mit, dass Frau Wolter als Leiterin des Stadtentwicklungsamts zum Jahresende in den Ruhestand getreten ist. Der Vorsitzende dankt Frau Wolter für ihre langjährige Arbeit für den Bezirk, ihre Geduld mit dem Ausschuss und wünscht ihr für die Zukunft alles Gute.

Herr Dr. Kropp stellt sich dem Ausschuss als neuer Leiter des Stadtentwicklungsamts vor.