Auszug - Verschiedenes  

Die Fraktionen DIE LINKE und SPD sehen in der Nichteinhaltung von Frsiten eine Mißachtung der BVV und fordern eine fristgereche Einbringung von Vorlagen. 115 Vorlagen zu dieser BVV sind inakzeptabel, da eine ordentliche Arbeit in der BVV so nicht möglich ist.

BezBmin Frau Herrmann teilt die Kritik und verweist auf die große Last der Verwaltung, die offenen Vorlagen mit hoher Priorität abzuarbeiten. Ferner kündigt sie für die Septembersitzung ca. 40 weitere Vorlagen an.

Das BVV-Büro wird gebeten, zu jeder Sitzung der Ausschüsse die Einwahldaten anzugeben!

Die Sitzungen des Ältestenrates werden im zuletzt praktizierten Verfahren fortgeführt. Bei Änderungen auch im Hinblick auf die Durchführung der Sitzungen der BVV wird bei Bedarf ein Sonder-ÄR einberufen.

Die nächste Sitzung der Spielplatzkommission ist über die Vorsitzende Frau Hochstätter zu klären.