Auszug - Geschäftliches - wie weiter mit dem Ausschuss? Absprachen und Prioritäten zu - Präferenzen zu Sitzungsformen - offenen Drucksachen - offenen Besprechungspunkten - Schwerpunkten und Themen   

Der Ausschuss entscheidet, die Sitzungen zumindest bis zur Sommerpause in Form von Video- /Telefonkonferenzen durchzuführen. Zur Sicherstellung der Öffentlichkeit sollen die Einwahldaten mit der Einladung veröffentlicht werden. Je nach Entwicklung der Situation wird in der letzten vor der Sommerpause neu entschieden.

Es liegen neben der Drucksache zum Kreuzbergurteil (DS/0693/V), wo die einvernehmlich Befassung einvernehmlich bis zum Vorliegen eines gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Justiz erarbeiteten Vorschlags zur Umsetzung zurückgestellt wurde, nur vier aktuelle Drucksachen, die erst in der letzten Sitzung der BVV in den Ausschuss überwiesen wurden. Drei davon stehen zur Beratung auf der heutigen TO. Die VzK zu DS/1520/V „Die Vergabe vom Musikschulplätzen transparent gestalten“, soll in der nächsten Sitzung, die mit dem Schwerpunktthema Musikschule geplant ist, passend hierzu behandelt werden. Der Ausschuss stimmt dem Verfahren, Beschlussempfehlungen zu den offenen Drucksachen bei Ausschusssitzungen im virtuellen Raum per namentlicher Abstimmung zu beschließen, einstimmig zu.

Als offene Besprechungspunkte, Schwerpunkte und Themen werden benannt: Musikschule, Clubkultur in Friedrichshain-Kreuzberg, Graffiti in Friedrichshain-Kreuzberg, Vorstellung der Ergebnisse des Wettbewerbs zum Exil-Museum, Besuch des neuen Kurt-Mühlenhaupt-Museums.

Der Schwerpunkt Musikschule war bereits für die kommende Ausschusssitzung am 10. Juni 2020 verabredet, allerdings noch physisch in der Musikschule selbst. Der Ausschuss ist grundsätzlich bereit, diesen Schwerpunkt auch in einer Video-/Telefonkonferenz zu behandeln oder aber auf einen Zeitpunkt nach der Sommerpause zu verschieben, wo es möglich sein wird, eine physische Sitzung vor Ort abzuhalten und beschließt, hier die Wünsche der Musikschule selbst zu berücksichtigen. BezStRin Frau Herrmann klärt dies mit der Musikschulleitung.

Der Besuch und die Ausschusssitzung im Kurt-Mühlenhaupt-Museums auf Einladung von Frau Mühlenhaupt soll - sollten die Voraussetzungen für ein physisches Tagen gegeben sein - am 19.8.2020 stattfinden.

Die gemeinsame Sitzung mit dem StadtBW nachgeholt werden, wenn die Ergebnisse des Architekturwettbewerbs vorliegen.