Auszug - Planung der BVVen Mai und Juni 2020 Beratung zu: - Art und Weise der Durchführung - Anforderungen an mögliche Räume (Anzahl Teilnehmende/Gäste, Größe, Erreichbarkeit, etc.) - Struktur der Tagesordnung - Bedarfe Logistik / Technik - Hygiene - sonstiges  

Es wird berichtet, dass resultierend aus der Abfrage der Bezirksaufsicht bei den 12 Rechtsämtern eine Änderung des BezVwG initiiert werden soll. (Aktuell hat sich die Situation nicht geändert und es gibt keine Rechtssicherheit für BVV-Beschlüsse, die auf Video-/Telefonkonferenzen getroffen werden.)

Weiter wird darauf hingewiesen, dass die reduzierte Anzahl von anwesenden Personen auch im Interesse aller Beteiligter liegen sollte. Im Falle einer positiven Testung einer anwesenden Person müssten sich voraussichtlich alle Anwesenden (alle BV vor Ort, komplettes BA, komplettes BVV-Büro, Sportanlagenwart und Mitarbeiter sowie Pressevertreter*innen) in Quarantäne begeben.

Nach Beratung wird im Konsens folgendes Ergebnis erzielt:

Vereinbarung:

-          Die Sitzungen finden als Präsenzveranstaltungen in der Flatow-Sporthalle statt.

-          Das Pairing mit 31 Bezirksverordneten wird fortgesetzt.

-          Die Mündliche Fragestunde wird modifiziert:
1. Eine Mündliche Anfrage je Fraktion und Gruppe zur mündlichen Beantwortung (schriftlich eingereicht).
2. Spontane Fragestunde 30 Minuten.

-          Kein Live Stream unter dem Logo einer Partei!

-          Keine Besucher. Mitglieder des Bundestages und des Abgeordnetenhauses sollen gebeten werden, die erforderlichen Hygienevorkehrungen nicht durch Präsenz zusätzlich zu belasten.

Gewünscht – in Prüfung:

-          Plexiglasvisier für die Redner*innen

-          Verbesserung Technik/Ton

-          Live Stream durch BVV-Büro

Dissens:

-          Die Fraktion der SPD fordert Rederecht für alle Fraktionsmitglieder und Abstimmung nach Pairing-Verfahren.

Darüber hinaus besteht Konsens, dass für die Phase nach der Sommerpause die Situation neu bewertet und ggf. neue Lösungsansätze gefunden werden müssen.