Auszug - Verschiedenes  

Der stellv. BzBm Herr Mildner-Spindler erläutert auf Nachfrage die eingerichteten und verschärften Zugangsbeschränkungen auch am Standort Yorckstraße und führt aus, dass der Zugang für Fraktionsmitarbeiter*innen über die Klingel gewährleistet ist.

Im Weiteren wird über den Fortgang nach dem 19.04. debattiert. Möglichkeiten wie Telefon- oder Videokonferenzen, physische Sitzungen im BVV-Saal oder schulischen Einrichtungen (Aula, Sporthalle) und Pairing-Verfahren werden andiskutiert.

Auf Nachfrage führt Herr Mildner-Spindler aus, dass derzeit keine dringlichen Drucksachen, zu denen ein BVV-Beschluss erforderlich ist, angemeldet sind.

Bezüglich der Ausschusssitzungen ab dem 20.04. besteht Einvernehmen wie folgt zu verfahren: Zur Klärung der Situation wird die TelKo ÄR am 20.04. abgewartet. Ggf. erfolgen die Sitzungsankündigungen sodann sehr kurzfristig.

Der Termin für die nächste TelKo am 07.04. um 17:35 Uhr wird bestätigt.

Auf Nachfrage zur Evaluation der eingeführten Radspuren (vgl. PM Nr. 53 vom 25.03.2020 https://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/aktuelles/pressemitteilungen/2020/pressemitteilung.911780.php) führt Herr Mildner-Spindler aus, dass sich das Bezirksamt hierzu noch nicht ausgetauscht hat.