Auszug - Einstieg in die Rekommunalisierung der Schulreinigung  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung,Verwaltungsmodernisierung und IT (PHI)
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 25.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:36 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11
DS/1147/V Einstieg in die Rekommunalisierung der Schulreinigung
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDVorsteherin
Verfasser:Vollmert, FrankJaath, Kristine
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Der Ausschuss empfiehlt der BVV bei Enthaltung der CDU, den Antrag in der Fassung des Ausschuss für Schule und Sport mit folgender Änderung anzunehmen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt,

 

  • die Finanzierung der von der BVV beschlossenen Studie zur Rekommunalisierung der Schulreinigung aus zentralen Mitteln des Bezirks aus Mitteln des Schulhaushaltes in diesem Jahr abzuschließen, vorab die Kriterien der Studie der BVV und den zuständigen Ausschüssen zur Kenntnis und Diskussion zu geben und die Ergebnisse des Gutachtens im Ausschuss für Schule und Sport vorzustellen,
     

 

 
 

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