Auszug - Bestätigung der Tagesordnung
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Der Ausschussvorsitzende berichtet, dass die BezStRin Frau Clara Herrmann leider kurzfristig erkrankt ist und das Bezirksamt aufgrund der Kurzfristigkeit keine Vertretung entsenden konnte.
Die Fraktion Die Linke fordert gemäß Geschäftsordnung die Anwesenheit des Bezirksamtes.
Der Ausschussvorsitzende regt an, zu prüfen, welche Drucksachen auch ohne Anwesenheit des Bezirksamtes beraten werden können.
Die Fraktionen SPD und Die Linke verlassen den Sitzungsraum.
Die Fraktion der CDU beantragt die Feststellung der Beschlussfähigkeit, welche nicht mehr gegeben ist. Die Sitzung wird geschlossen. |
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