Auszug - Bebauungsplan 2-61 für das Gelände zwischen Oppelner Straße, Wrangelstraße, Falckensteinstraße und Görlitzer Straße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  

BezStR Herr Schmidt stellt den B-Plan vor und erläutert die rechtlichen Rahmenbedingungen und Auswirkungen. Weiter führt er aus, wie verschiedene Varianten bis zur Festsetzung möglich sein könnten und ggf. welche Entschädigungszahlungen entstehen würden.

In der folgenden Debatte wird aus Teilen der Ausschüsse insbesondere das mögliche Haushaltsrisiko sehr kritisch gesehen und entsprechende Finanzzusagen der Landesebene gefordert.

Der Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen und Rechnungsprüfung empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen mehrheitlich, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen vertagt die weitere Beratung.