Auszug - Verschiedenes  

Es wird vereinbart, dass die DS/1464/V zunächst noch einmal im Ältestenrat aufgerufen wird, bevor sie in den Ausschüssen UVKI und PHI beraten wird.

Seitens der Fraktionen CDU und DIE LINKE wird noch einmal dringend darauf hingewiesen, dass zu den Ausschusssitzungen die zuständigen Bezirksstadträt*innen bzw. die betreffenden Stellvertreter*innen anwesend sein müssen. Bei abzusehender Verhinderung wird darum gebeten, umgehend das BVV-Büro und die/den betreffende/n Ausschussvorsitzende/n zu informieren.