Auszug - Abteilung für Umwelt, Kultur und Weiterbildung (BezStR Frau Herrmann)  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung,Verwaltungsmodernisierung und IT (PHI)
TOP: Ö 2.1
Gremien: Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT, Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien, Ausschuss für Kultur und Bildung, Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 04.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 22:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11
 
Wortprotokoll

BezStRin Frau Herrmann und Vertreter*innen aus den Bereichen berichten zum Haushaltsplanentwurf und beantworten die Nachfragen zu den einzelnen Kapiteln.

 

Der Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen und Rechnungsprüfung

 

DS/1361-01/V

mehrheitlich die Vorlage zu beschließen. 

 

Abstimmungsergebnis

Ja

Nein

Enth

Einstimmig

 

 

 

B90/Die Grünen

X

 

 

DIE LINKE

X

 

 

SPD

1

 

1

CDU

 

 

X

Die PARTEI

 

 

 

AfD

 

 

 

rgerdeputierte

X

 

 

 

 

DS/1361/V

mehrheitlich die Vorlage zu beschließen.

 

Abstimmungsergebnis

Ja

Nein

Enth

Einstimmig

 

 

 

B90/Die Grünen

X

 

 

DIE LINKE

X

 

 

SPD

 

 

X

CDU

 

 

X

Die PARTEI

 

 

 

AfD

 

 

 

rgerdeputierte

X

 

 

 

 

Die Anträge DS/1361-06/V, DS/1361-19/V und DS/1361-26/V wurden nicht behandelt.

 

Der Ausschuss für Kultur und Bildung hat seine Beschlussempfehlung bereits abgegeben.

 
 

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